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Genau 10 Jahre nach den, für die globalisierungskritische Bewegung, sehr erfolgreichen Protesten an der WTO- Konferenz in Seattle, findet nun vom 30. November bis 2. Dezember 2009 die WTO-Ministerkonferenz in Genf statt.

Die Vorzeichen und die Lage sind natürlich nicht zu vergleichen mit denen von 10 Jahren. Doch auch die WTO- Konferenz in Genf enthält einiges an Potenzial für erfolgreiche Proteste seitens der globalisierungskritischen Strömungen. Dieser Artikel hat zum Ziel, die Mobilisierung der verschiedenen Bündnisse zusammen zu fassen und wird laufend aktualisiert in punkto geplanten Aktionen vor Ort.

Auch ein kleiner Rückblick auf die vergangen WTO- Ministerkonferenz Treffen soll hier seinen Platz finden (dieser Rückblick nimmt sich jedoch nicht den Anspruch auf Vollständigkeit).

Vergangene WTO- Ministerkonferenzen & die Proteste dagegen / Genf 2009 / Grossdemo / Aktionstage / Kalender / Lageplan / Antirepbroschüre / Links

Gestern Abend, am 16. November 2009 wurde in Moskau der 26-jährige Antifaschist Iwan Chutorskoi in seinem Hauseingang hinterhältig erschossen. Iwan organisierte in letzter Zeit den Saalschutz bei antifaschistischen Konzerten, und führte Kampfsporttraining für Genossen durch. Den Rechtsextremen war er wohlbekannt, sein Name tauchte neben denen von Stanislaw Markelow und Nikolai Girenko beständig in den Todeslisten der Nazis auf.

Eigentlich sollte es erst am 17. November richtig losgehen mit dem Bildungsstreik. Nun rumort es an den Universitäten aber bereits seit einer Woche. Beeindruckt von den seit mehr als zwei Wochen anhaltenden Besetzungen in Österreich, gingen Studierende in verschiedenen Städten spontan dazu über, Hörsäle zu okkupieren. Sie protestieren damit gegen schlechte Lernbedingungen und vor allem den sogenannten Bologna-Prozeß, der die Bildungspolitik in Europa angleichen soll.


Der Bildungsstreik in der BRD nimmt Fahrt auf bevor es am 17. November richtig losgehen soll: 3 Unis in Bayern streiken. Besetzungen von Unis und deren Hörsäälen fanden statt zwischen dem 9. und 13. November an der FU, an der ASH und an der HU Berlin, an der Uni Bielefeld, in Mainz, in Essen und Duisburg, in Münster, in Dresden, an der Dualen Hochschule in Schwenningen, in Hamburg, in Coburg, in Tübingen, in Aachen, in Landau (Pfalz), in Hildesheim und in Mönchengladbach. Schon am 7.11. fand eine Demonstration in Berlin und am 11.11. eine Sozialismus?-Veranstaltung an der FU Berlin statt. Solidarisch zeigten sich u.a. AktivstInnen aus in Lublin (Poland), Hildesheim und Wiesbaden. Erste Räumungen gab es am 12.11. in Tübingen (2) sowie dagegen eine Solidemo. Es gibt auch eine kritische Zusammenfassung der Proteste.
Unter Uni-Besetzung in Wien... finden sich laufend aktualisierte Ergänzungen...

Nachdem in der ersten November-Woche 49 Angehörige der serbischen Minderheit nach Kosovo abgeschoben wurden, gab es verschiedene und vielfältige Protestaktionen, die nicht weniger intensiv weitergehen werden. JedeR ist aufgefordert, sich daran zu beteiligen, oder auf Distanz seine Solidarität zu bekunden.


Weitere Artikel zum Thema (Anti-)Rassismus: Ende der Residenzpflicht? | FFm: Kundgebungen gg. Europ. Asylpolitik | Blockade in Belgien | Spontanaktion in Brüssel (fr) | Gefängnis in Pagani leer

Anlässlich des 9. November 2009 unternimmt die BRD noch einmal eine letzte Anstrengung dieses Jahr, dem anstehenden Jubiläumskalender historischer Wendemarken "deutscher" Geschichte feierlich-staatstragend und "in Würde" zu folgen. Zur nationalen Befriedungssause Deutschlands soll es eine Fanmeile in Berlin geben, wo jeder mitmachen darf, kann und soll. Diesem "Fest der Freiheit", bei dem sich Deutschland anlässlich des Mauerfalls als freiheitsliebender Friedenstifter geriert, soll mit einer antinationalen Aktion begegnet werden, die eingebettet ist in einer von dem "Ums Ganze-Bündnis" initiierten Kampagne "STAAT.NATION.KAPITAL.SCHEISSE - Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit!".

Mobivideo | taz, 5.11.: "Alberne Wende-Party"

Dieser Artikel für Indymedia wirft einen Blick nach vorn auf den 9. November und einen doppelten Blick zurück. Zu Anfang geht es kurz um das anstehende "Fest der Freiheit" in Berlin um dann einen Blick auf die linken Proteste gegen die "Wende" von 1990 und auf die Kampagne "Staat.Nation.Kapital.Scheisse!" von "Ums ". Zu guter letzt gibt es ein kurzes Update zur Demonstration "Es gibt kein Ende der Geschichte" am 7. November.

Im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages zur Urteilsverkündung im mg-Prozess gegen drei berliner Linke hat es in mehreren Städten Aktionen gegeben. Im folgenden soll ein Überblick über die gelaufenen Demonstrationen, Kundgebungen und militanten Aktionen gegeben werden. Weitere Infos unter >>>  http://einstellung.so36.net sowie der Aufruf zum Aktionstag “Feuer und Flamme und Repression” >>>  http://einstellung.so36.net/de/1527.

An der Uni Wien besetzen Studierende und ihre UnterstützerInnen seit dem 22.10. den Audimax. Die Proteste richten sich gegen die österreichische Bildungspolitik und die hierfür verantwortlichen Akteure.


Die global week of education hat endlich auch in Deutschland begonnen. Weitere Aktions-Berichte, Twitter-Links, Bilder- und Videos uvm. finden sich in den laufend aktualisierten Ergänzungen...

Am vergangenen Samstag lud Pyranha zur Demo unter dem Motto "Her mit dem autonomen Zentrum". Doch es wurde noch mehr geboten: Im Anschluss fand in Kalk ein Autonomes Straßenfest statt mit Konzerten, Vorträgen, Film, Vokü und jeder Menge Action und Unterhaltung.


Links: Pyranha Webseite / Aktuelle Infos zur Demo | Aufruf zur Demo (pdf) |Mobivideo zur Demo (youtube) | Flyer vorne / hinten

frühere Indymedia-Artikel (Auswahl)

• Köln: Kampagne für ein Autonomes Zentrum (Hintergrundbericht)
• Köln: 1000 Menschen auf Freiraumdemo (erste Pyranha-Demo im Januar 2009)
• Köln: Interview zur Freiraumdemo (Interview zur aktuellen Demo)
• Köln: Freiraumdemo startet am Rathausplatz (Infos zur aktuellen Demo)

Für 24. Oktober planen reaktionäre "Lebensschützer" einen Aufmarsch in München. Bei vielen dieser Märsche, auf denen sie ihr völkisch-rassistisches und ultra-sexistisches Weltbild propagieren, gab es schon massive Gegenaktionen. Auch in München werden sie nicht ungestört laufen können.

Ermordete Demonstrant_innen, Verschwundene, Folter, Ausgangssperre, Militär auf allen Straßen, Ausnahmezustand: Das sind nur einige Folgen des zivil-militärischen Putsches in Honduras vom 28.06.2009. Allein seit dem 21.09.2009, dem Tag der Rückkehr des gewählten Präsidenten Zelaya, kam es zu mindestens zwei Toten durch Polizei- und Militärgewalt, zu hunderten Verhaftungen (zum Teil in alter schlechter Militärtradition eingesperrt in Sportstadien), zur Schließung unabhängiger Medien. Die Drohung seitens der Putschisten, durch Stürmung der brasilianischen Botschaft den Konflikt weiter zu eskalieren, steht weiterhin im Raum.


Bei allen ihren Aktionen genießen die Putschisten seit Anfang an massive Unterstützung auch aus Deutschland. Hierbei tun sich insbesondere die FDP und die mit ihr eng verbandelte "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit" hervor. FPD und Naumann-Stiftung lassen, wieder einmal, keinen Zweifel daran: "Freiheit" ist für sie die Freiheit des Kapitals, hohe Profite zu machen, und Staatsterror, Mord und Folter sind legitime Mittel, sofern diese Freiheit des Kapitals, hohe Profite zu erwirtschaften, in Frage gestellt wird.

Weitere allgemeine Informationen zum Putsch in Honduras: Amerika 21 – Nachrichten (Diverses) | Telesur – Aktuelle Nachrichten (auf Castellano) | Indymedia: Putsch in Honduras (30.06.) | Indymedia: Nach dem Staatsstreich (01.07.) | Indymedia: Pressezensur und Gottes Segen (22.09.) | German foreign policy

Den ersten Informationen zu Folge, werden die verhafteten AnarchistInnen in Athen (Griechenland) beschuldigt, eine Vielzahl von Anschlägen verübt zu haben. Vier befinden sich momentan im Knast, sechs sind untergetaucht.Weitere hier schon im Vorfeld veröffentlichten Artikel: Anarchist Arsonists (29.8.), Bombenanschlag in Athen und Thessaloniki (2.9.), Strassenschlacht in Athen (4.9.), Weitere Riots in Athen (5.9.), Athen: Demo vs. Polizeigewalt eskaliert (25.9.)
Aktuell: Update v. 1.10, Greek police & fascists' brutality (2.10.), A. Bonanno in Griechenland festgenommen (2.10.)
Indymedia Athen

Ein urbaner Garten wächst auf der Fensterbank, auf dem Dach (Foto 1), in Kulturzentren und Schulen, in Innenhöfen und neben Bahngleisen (Foto 2), unter aufgebrochenem Asphalt oder in brachliegender Erde, er kann parzelliert oder gemeinschaftlich organisiert werden, seine Früchte landen im Kühlschrank eines einzelnen Haushalts oder im gigantischen Kochtopf einer Volxküche. In ihm entstehen Freundschaften oder sogar Kooperativen zum Vertrieb von ökologischen Lebensmitteln. Alle Arten von urbanen Gärten stellen eine Form der Wiedergewinnung ungenutzter Räume dar; sie füllen diese mit Sinn.

Präsentationen der Gartenprojekte:
Anbautradition | Die Gärten der Stadt Barcelona | Gemeinschaftsgärten

Die Vorbereitungen für das Amed-Camp und das Mesopotamische Sozialforum (MSF) laufen auf Hochtouren. Bald treffen die ersten Aktivist_innen aus Europa in Amed/Diyarbakir in der Südosttürkei ein. Stattfinden wird das internationale Camp vom 25. bis zum 30.9 und das MSF vom 28. bis zum 30.9.09.

Am Samstag, dem 5. September, wollten Nazis aus ganz Deutschland und dem benachbarten Ausland erneut ihren „Nationalen Antikriegstag“ in Dortmund begehen. Es wurden mehr als 1000 Nazis erwartet. Mehrere antifaschistische Bündnisse mobilisierten zu Gegenaktionen, zusätzlich fand am Freitag eine Vorabenddemo statt. Der Naziaufmarsch blieb lange Zeit verboten, bis einen Tag vorher das Bundesverfassungsgericht das Verbot aufhob und die Polizei ihn durch Auflagen zu einer Standkundgebung auf einem Parkplatz machte. Mehr als 6000 AntifaschistInnen gingen auf die Straße, konnten den Naziaufmarsch allerdings nicht verhindern. Über den Tag verteilt gab es immer wieder Auseinandersetzungen mit Nazis und der Polizei.

Aktionen am 5.9.: Zwischenstand 12:30 Uhr | Bericht | Erlebnisbericht (2) | Deichkind
Aktionen am 4.9.: 1200 auf antinationaler und libertären Vorabenddemo (2) | Naziauto in Dortmund-Dorstfeld abgefackelt

Letzte Infos | Mit Bus und Bahn nach Dortmund | Berichterstattung 2008 | Dokumentation von Naziaktivitäten | Neonazi-Aktivismus in Dortmund

5.8.: Doch kein Naziprozess in Kamen | 6.8.: Zur Situation in der Ruhrstadt | 11.8.: Deichkind supporten Antifademo | 15.8.: Dortmunder Nazis auf NPD-Tour in Witten | 24.8.: Polizeiangriff auf Antifaparty in Münster (2) | 1.9.: 100 Leute auf spontaner Antifademo | 3.9.: OVG bestätigt Verbot der Nazidemo | 4.9.: Cops bereiten sich auf Naziaufmarsch vor

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages haben am 12 . August über 1200 Menschen in zahlreichen deutschen Städten gegen die Kollaboration deutscher Unternehmen mit dem islamistischen Regime im Iran protestiert. Kundgebungen und Demonstrationen fanden vor Gebäuden von Firmen statt, die mit ihren Geschäften das Regime im Iran direkt unterstützen, unter anderem vor Niederlassungen von Mercedes-Benz, Siemens unter anderen.

Proteste fanden statt in Köln, Berlin, Bremen, Göttingen, Hamburg und Frankfurt. Zu den Protesten hatten linke deutsche und iranische Gruppen aufgerufen.

Bepackt mit Instrumenten und Notenständern haben 60 Musikerinnen und Musiker der Aktionsgruppe „Lebenslaute“ am Samstag, dem 8.8., um 10:30 Uhr überraschend die etwa vier Meter hohe Mauer um das Gelände des geplanten Atommüll-Endlagers in Gorleben überwunden und ein Protest-Konzert gegen den weiteren Ausbau des ungeeigneten Gorlebener Salzstocks zum (illegalen) Endlager und für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen gegeben.
Film auf Graswurzel.tv:  http://www.graswurzel.tv/index.php?flv_id=86

Boehringer, Deutschlands zweitgrößter Pharmakonzern, plant ab Herbst, ein Tierversuchslabor in Hannover zu bauen, in welchem Impfstoffe für Schweine getestet werden sollen, um derern Massenhaltung zu optimieren. Nachdem es dagegen schon von verschiedener Seite Widerstand gab, besetzten am 2. Juli rund 30 unabhängige AktivistInnen den Bauplatz.
Ein Artikel über den bisherigen Widerstand, die Besetzung, Repression, Tierversuche, Tierhaltung, Speziesismus, Boehringer und weiteren Widerstand.
Material für einen Mittelspaltenartikel.

Update: Räumung am 12.08.2009

"Bald schauen die Behörden zu, wenn verdächtige Personen im Internet surfen. Die Massnahme hätte eigentlich geheim bleiben sollen." So die WOZ (Wochenzeitung) am 16.07.09.

Ab dem 1. August 2008 plant der Bund die "Echtzeit-Überwachnung der kompletten Kommunikation des Breitband-Internetanschlusses". Daher ist es auch in Zukunft wichtig, anonym im Internet zu surfen! Die Crypto CD hilft dir einsteigerfreundlich dabei, das Internet mit einem Maximum an Privatsphäre zu nutzen.

:: Die WOZ zur "Echtzeit-Überwachnung" :: Schnüffelstaat Schweiz :: Anonym ins Internet! ::

Seit einiger Zeit geht so einiges was in Zug. Aber auch schon in den vergangenen Jahren war immer wieder was los. Darum gibt es nun einen Bericht über das Geschehen in und um Zug. Das Ganze beruht erneut auf Internet-Recherchen, darum hat der Artikel keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Streikkomitee Giu Le Mani vom Vorstand abgewählt

Der Streik der Officina-Belegschaft in Bellinzona letzten Jahres hat bis weit über die Landesgrenzen grosses Interesse gefunden. Selten konnte sich eine Belegschaft so geschlossen, unabhängig und schliesslich erfolgreich durchsetzen.

Artikel / Weitere Infos

Vom 8. bis 10 Junli findet in L'Aquila der G8 Gipfel 2009 statt.

:: Informationen zu Mobilisierungen :: Andere Informationen :: Aus dem Newswire (ch.indymedia.org)- zum G8 in den Abruzzen :: Nützliche Links ::

Das von der Uni Gießen nach drei umkämpften Jahren in Gießen auf das schwer bewachte Versuchsgelände des dubiosen AgroBioTechnikums östlich von Rostock verlegte Gerstenfeld bleibt heiß umstritten. Zweimal wurde das Feld in diesem Jahr schon direkt angegriffen, einmal das gesamte Versuchsgelände besetzt. Offenbar gelangen alle drei Aktionen trotz bestehender Bewachung - und auch gentechnisch veränderte Kartoffeln und Weizenfelder verschwanden auf diese Weise. Das Gerstenfeld aber war besonders wichtig und wurde neu angelegt - allerdings illegal. Nun gibt es Strafverfahren in alle Richtungen: Gegen die Versuchsbetreiber vom AgroBioTechnikum und der Uni Gießen, aber immer auch noch gegen die Feldbefreier vom Jahr 2006, dem ersten Jahr des Gerstenfeldes. Deren zweite Instanz beginnt am 15. Juli um 8.30 Uhr in Gießen ...

In der Morgendämmerung des Sonntag 28. Juni 2009, wurde der Honduresische Präsident Mel Zelaya vom Militär entführt und gewaltsam nach Costa Rica verschleppt.

Nach honduresischen Zeitungen, übernimmt der Präsident des Kongress, Roberto Micheletti, die Präsidentschaft.

Am Sonntag den 28. Juni fand in Honduras, einem der größten und gleichtzig ärmsten Länder Zentralamerikas, ein Staatsstreich statt. Das Militär nahm, mit Rückendeckung des Kongresses und des obersten Gerichtshofes, den gewählten Präsidenten José Manuel Zelaya gefangen und brachte ihn außer Landes.

Am Montag den 29. Juni wurde im Kongress ein gefälschtes Rücktrittsgesuch Zelayas verlesen und von den Abgeordneten aktzeptiert. Im Anschluss wurde Roberto Micheletti zum de-facto Präsidenten erklärt. Dieser soll das Land bis zu den Wahlen im November 2009 führen.

Die Bevölkerung von Honduras lies sich, trotz Ausgangssperre und Nachrichtenzensur, jedoch nicht davon abhalten gegen diesen Rückfall in längst vergangen geglaubte Zeiten von Militärregierungen in Lateinamerika zu protestieren.

Aktuelle Berichterstattung: [de] Amerika21, Poonal | [es] Kaos En la Red, Telesur, La Jornada, Indymedia Honduras, AlbaTV

Biel bewegt: Seit 2007 ist das Haus "La Biu" besetzt und immer wieder räumungsbedroht, so auch letztes Jahr (2008). Mit verschiedenen Soliaktionen machten die BesetzerInnen letzten Früh-Sommer auf sich aufmerksam und eine Räumung konnte verhindert werden. Die BesetzerInnen vom "La Biu" kämpfen weiter.
Eine zweites Haus wurde im September 2008 am Tulpenweg besetzt. Trotz der von rund 1400 UnterstützerInnen unterzeichneten Petition und diversen weiteren Aktivitäten, konnten die BesetzerInnen das "Trip-Huus" nach einer Räumungsandrohung nicht halten, das Haus wurde diesen Juni abgerissen.
Auch das Haus an der Freiburgstrasse, welches im April von der Familie Von Allmen besetzt wurde, ist inzwischen wieder geräumt worden.

La Biu, Trip-huus, Repression und mehr. Wir haben euch eine kleine Übersicht zusammengestellt. Das Ganze beruht auf Internet-Recherchen, darum hat der Artikel keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

// LA BIU // SAUVAGE // TRIP-HUUS // FAMILIE VON ALLMEN // TOD EINES JUGENDLICHEN // SCHATTEN ÜBER BIEL // REPRESSION // RADIO-BEITRÄGE // ANTI-REPRESSIONS-DEMONSTRATION // KONTAKTE //

Seit letztem Jahr haben sich die Schulstreiks etabliert. Besonders erfolgreich war der letzte Schulstreik, bei dem bundesweit über 100.000 SchülerInnen auf die Straße gingen.Dieses Jahr haben sich ihnen die Studierenden angeschlossen und mobilisierten bundesweit zu einer Woche Bildungsstreik vom 15. bis 19. Juni. Bei den Demonstrationen am 17.6. gingen bundesweit in mehr als 70 Städten mindestens 250.000 Menschen auf die Strasse, es gab mehrere Besetzungen und "Banküberfälle".


Ticker (Behelfsticker auf Indy) | Zentrale Seite | Teilnehmende Gruppen | Demos am Mittwoch | Mobilisierungsvideos | Weltweite Solidaritätsbekundungen

Freitag: Bundesweiter Bildungsstreik setzt Zeichen, Aktionen in Bockum, Altlünen [Lünen], Berlin (2), Dortmund, Eberswalde.
Donnerstag: Banküberfälle in Berlin, 2, Erfurt, Leipzig | Besetzungen in Jena, 2, Berlin, Göttingen, Dresden, 2, ERFURT: Reclaim your Campus an der FH | weitere Aktionen in Erfurt, Stuttgart, Berlin, Frankfurt/Main, Update, Glinde, Berlin, Aachen
Demos am Mittwoch: Berlin | Bremen | Bremen | Bremen | Bremen | Darmstadt | Darmstadt | Darmstadt | Darmstadt | Dortmund (Schulstürmungen) | Duisburg | Eberswalde | Polizeiübergriff nach friedlicher Demo in Essen | Frankfurt (2) | Göttingen | Hannover | Herne | Heidelberg | Jena | Karlsruhe | Koblenz | Leipzig (Bilderstory) | Lübeck | Lübeck | Lübeck | Lübeck | München | München | München | München | Münster | Nürnberg | Sigmaringen
Montag/Dienstag: Aktionen in Hamburg, Berlin, 1, 2, 3, 3, 4, Werne, Harburg, Hannover, Tübingen, Vechta, Marburg, Kassel, Heidelberg
Audios: Interview Stuttgart | Open Radio-Specials zum Bildungsstreik | Podcast aus Marburg | tübingen
Videos: Wuppertal 1. Tag | Jena | protestschlafen fu berlin | Banküberfall Berlin | Sigmaringen | Göttingen | Eindrücke Demo Berlin (auf KiezTV) | Heidelberg | Münster | Demo in Augsburg | Demo in Augsburg | Demo in Augsburg | Demo in Augsburg | Wuppertal VV 1 , Wuppertal VV 1 , Wuppertal VV 1 , Wuppertal VV 1 , 2 | Wuppertal Demo | Halle Demo , Bildungsjagd | Düsseldorf Demo | Osnabrück letztes Hemd | Bonn Demo | Wiesbaden Demo | Flensburg Demo | Kiel Demo | Solibotschaft Kroatien | Solibotschaft Philippinen | Raketen-Monis PK | Großdemo in Hamburg | Banküberfall Hamburg

Seit zwei Monaten finden im peruanischen Amazonasgebiet friedliche Proteste und direkte Aktionen von Indígenas statt. Sie richten sich gegen neu erlassene Dekrete unter der sozialdemokratischen Regierung Alan Garcías vorzugehen, welche sie fundamentaler Rechte beraubt und die Ansiedlung von Ölfirmen in ihren Stammesgebieten forciert.
Nur einen Monat später hatte die peruanische Regierung einen zwei Monate anhaltenen Notstand für mehrere Provinzen im Amazonasgebiet ausgerufen. Militär-und Sondereinheiten der Polizei wurden in die betroffenen Regionen entsendet, um die friedlichen Proteste gewaltsam zu unterdrücken und die Interessen der überwiegend großen Unternehmen aus dem Ausland zu schützen.
Am 5. Juni kamen bei der gewaltsamen Räumung einer Straßenblockade von mehr als 5.000 Indíginas in Bagua (Nordperu) durch die Polizei möglicherweise bis zu 40 Menschen ums Leben. Nach dem Angriff staatlicher Sicherheitsorgane auf die friedliche Straßenblockade wurde eine Ölförderanlage in der Nähe der Stadt besetzt. Um ein Ende des blutigen Polizeieinsatzes zu fordern, wurden dabei 38 Polizisten als Geiseln genommen. Bei einem Befreiungsversuch durch die Polizei nur einen Tag später, kamen nach Behördenangaben neun der Geiseln ums Leben, 22 konnten befreit werden, sieben galten zunächst als vermisst.
Nachdem der Vorsitzende der indigenen Organisation Aidesep, Alberto Pizango, von der peruanischen Regierung zur Fahndung ausgeschrieben wurde, konnte er zunächst in die Botschaft Nicaraguas in Lima fliehen und beantragte Asyl.
Am 11. Juni hat die peruanische Regierung nach einer Abstimmung im Parlament das umstrittene Dekret 1090 bis auf weiteres außer Kraft gesetzt, während die Proteste auf der Straße weitergehen. Am für Freitag geplanten Streik der Arbeitnehmer-Dachorganisation CGTP und einen Protestmarsch zum Präsidentenpalast in Lima beteiligten sich mehrere zehntausend Menschen. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften.

Bilder: (05.06.) 1 | 2 | 3 Audio: 1 | 2 | 3
Videoberichte: (05.06.) 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | Analyse über die Hintergründe in Englisch (1 | 2 | 3) | Interview mit Alberto Pizango (auf Spanisch)
Chronologie der Ereignisse | Linksammlung zum Thema | sucre.indymedia.org | peru.indymedia.org

Die jahrelange Kampagne des Deutschland Lagerland Netzwerkes zeigt Wirkung: Erste Flüchtlingslager wurden aufgrund des öffentlichen Drucks schon geschlossen, weitere werden wohl noch folgen. Nächste Station ist ein das Gesetzgebungsverfahren im Bayerischen Landtag. Um den politischen Druck weiter zu erhöhen, finden am Wochenende vom 11. bis zum 14. Juni 2009 Aktionstage statt.
Aktuelles: Twitter | Bayerischer Flüchtlingsrat (BFR) | mehr...

Am 14. Mai kam es zu einer Premiere in Aarau. Nach dem schon Jahre immer wieder für einen autonomen Freiraum in der Aargauer Kantonshauptstadt gekämpft wurde, nahm Mensch an diesem Tag das erste Mal die bewusste Räumung eines besetztes Hauses in Kauf. Egal ob in den 80er oder in der Zeit des Vereins für alternative Kultur in Aarau (fak aarau), besetzte Häuser wurden immer vor dem Ultimatum verlassen. Oft ging es schnell wieder in ein anderes Haus oder es wurde sonst für Aufmerksamkeit gesorgt. Nun scheint ein Wandel im Gange zu sein. Nachdem die Gruppe Klaustrophobia bereits drei Häuser besetzt hatte und diese auch verlies, entschieden sie sich beim vierten Haus anders - kämpferischer als bisher.

Wir nahmen dies zum Anlass für einen kleinen Überblick. Von den Anfängen über die aktuellen Ereignissen bis zu zukünftigen Ideen und Aktionen.

Durch die "Hauruckübung" der Universitäts- und der Fakultätsleitung soll ab dem neuen Semester der SoWi-Bachelor eingeführt werden. Die letzte Soziologie-Professorin tritt aus Protest zurück und die Studierenden gehen auf die Strasse. Die Gemüter erhitzen sich zusehends im 175. Jubiläumsjahr der Universität Bern.

Der Frühling pulsiert schon spürbar durch die Blutbahnen und allerorten werden neue Blätter und Blüten sichtbar. Und zwischen allen möglichen Gräsern und Kräutern wächst dieses Jahr gleich an zwei Standorten gentechnisch veränderter Weizen im Freiland: Auf den Forschungsanstalten Pully (Lausanne) und Reckenholz (Zürich) finden heuer die zweiten Freisetzungsversuche von gentechnisch verändertem Weizen statt. Höchste Zeit, sich wieder einmal mit dem Thema Gentechnik in der Landwirtschaft zu befassen.

Die Route:

Tag 1 / 9. Mai / Zürich | Tag 2 / 10. Mai / Zürich-Rheinau | Tag 3 / 11. Mai / Rheinau-Däniken SO | Tag 4 / 12. Mai / Däniken-Luzern | Tag 5 / 13. Mai / Luzern-Langenthal | Tag 6 / 14. Mai / Langenthal-Basel | Tag 7 / 15. Mai / Basel | Tag 8 / 16. Mai / Basel-Roggenburg | Tag 9 / 17. Mai / Roggenburg-Biel | Tag 10 / 18. Mai / Biel-Neuchâtel | Tag 11 / 19. Mai / Neuchâtel-Fribourg | Tag 12 / 20. Mai / Fribourg-Yverdon | Tag 13 / 21. Mai / Yverdon-Vallée de Joux | Tag 14 / 22. Mai / Vallée de Joux-Genève | Tag 15 / 23. Mai / Genève-Lausanne | Tag 16 / 24. Mai / Lausanne

Karawane | Hintergrundinfos | Links

Es ist wieder ein spannendes Aktionsfrühjahr gegen Gentechnik - schon vier Besetzungen, vier Mahnwachen und mehrere Aktionswochenenden prägen das Geschehen. Konzerne, LobbyistInnen und die im Filz der Gentechnik verstrickten Ministerien und Ämter jammern um ihren schönen Profitstandort Deutschland. Nach dem Mon810-Verbot und zurückgezogenen Versuchen nach den Aktionen im letzten Jahr sind nur noch so wenige Felder übrig, wie im letzten Jahr befreit wurden. Wird das Land am Ende ganz gentechnikfrei sein? Oder werden Konzerne, mit Steuermillionen gefütterte Firmengeflechte und die platte Staatsmacht einige letzte Felder retten können? Hier folgt ein erster Überblick über die ersten vier Monate des Jahres 2009 ...

Ein freies Netzwerk von Gruppen, die sich für eine emanzipatorische Bildung einsetzen, ruft weltweit zu Aktionen und Demonstrationen im Rahmen einer gemeinsamen Aktionswoche auf. 65 Gruppen in 31 Ländern unterstützen bereits diesen Aufruf und haben Aktionen angekündigt. Im Rahmen dieser Proteste soll auch eine Folge-Konferenz des Bologna-Prozesses in Leuven (Belgien) mit einer internationalen Gegenkonferenz und Demonstrationen/Aktionen ab dem Wochenende begegnet werden. Seit letzter Woche haben in Leipzig bereits die Protesttage begonnen und eine Besetzung hält seit dem bis heute stand. Auch international kam es zu Besetzungen: in Zagreb, Zadar (beides Kroatien), Kopenhagen (Dänemark) und Tampere (Finnland) haben ebenfalls Studierende Teile der Universität besetzt, in Kroatien hält die Besetzung drei Wochen später immer noch an. In Frankreich ist der Lehrbetrieb schon seit Wochen an einigen Universitäten eingestellt.


Berichte auf Deutsch: Münster | Leipzig: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 | Finnland | Salzburg | Überblick Österreich | Heidelberg | Hamburg (Tag 2) | Zagreb | Wien | Gegengipfel
Berichte auf Englisch: Überblick Aktionswoche | Besetzung Barcelona 25. April / 28. April
Fotos: Besetzung in Zagreb | Zadar | Hamburg (Demo) | Sammlung
Videos: Video des letzten Global Action Days | Besetzung in Kroatien | Salzburg | Heidelberg Demo / Flashmob | Vermont (USA) | Barcelona | Potsdam | Leuven | Moninapping Hamburg | Gegengipfel-Aktionen
Audios: SchülerInnen-Streik Wien | Begrüßungskommando Uni Hamburg | Redebeitrag Demo Hamburg 1, 2

Am Morgen des 16. April wurde das besetzte Haus auf dem Topf & Söhne-Gelände mit Hilfe von schwerem Polizeigerät und Spezialeinsatzkräften geräumt (Ticker, Video). Bundesweit und international kam es noch am selben Tag zu mehreren Solidaritätskundgebungen, -demonstrationen und Aktionen: Frankfurt, Berlin Kreuzberg, Göttingen, Nürtingen, Köln, Berlin Schöneberg, Weimar, Växjö (Schweden), Hamburg, Düsseldorf und Potsdam. In Erfurt fand am Samstag eine weitere Demonstration gegen die Räumung und Repression der letzten Tage statt (Ticker).

Auch in nächsten Tagen brach die Welle der Solidarität nicht ab: Unter anderem in Münster, Nürnberg (2, 3), Leipzig, Lübeck, Köln, Rostock, Freiburg, Mannheim, Oldenburg, Heiligenstadt, Gera, Gießen und Ilmenau gingen Menschen für das besetzte Haus auf die Straße.

Währenddessen gleicht Erfurt einem Schlachtfeld, der Polizei gelingt es nicht, Randale und Glasbrüche in der Innenstadt zu verhindern und beschränkt sich darauf, Neubesetzungen zu räumen. Der entstandene Sachschaden sowie die Kosten des Polizeieinsatzes dürften mittlerweile die 170.000 Euro, die die Stadt für den Erhalt/Kauf des besetzten Hauses nicht ausgeben wollte, weit übersteigen.

Ein Artikel über die Geschichte und die Hintergründe der Besetzung sowie dem Widerstand gegen die Räumung.

Globale Krise – Globale Proletarisierung – Rettungspaket: Kapitalismus zerschlagen

"Seit drei Monaten bricht der Welthandel ein, das ist der Kipppunkt und wesentlich gefährlicher als die »Bankenkrise« der letzten zwei Jahre. Und es geht in seiner Dynamik bereits jetzt über die Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre hinaus. Damals fiel der Welthandel in einem protektionistischen Flächenbrand in der ersten Hälfte der 30er Jahre um 66 Prozent – beim aktuellen Tempo wäre diese Marke in etwa im Herbst 2009 erreicht – obwohl der protektionistische Wettlauf noch gar nicht richtig losgegangen ist. Wenn er losgeht, wird uns nicht nur das Welthandelssystem, sondern auch Weltfinanzsystem und Weltwährungssystem um die Ohren fliegen." (aus 'wildcat': Thesen zur globalen Krise)

Passend zur Krise finden auch dieses Jahr verschiedene Mai-Feierlichkeiten statt. Doch "die (radikale) Linke ist nicht auf der Höhe der Zeit, sondern macht business as usual. Bündnispolitik, Mobilisierung zum symbolischen Gipfelsturm, Hoffen auf Gewerkschaften und andere Institutionen." (ebd.). Die Mai-Feierlichkeiten können aber vielleicht auch die Möglichkeit eröffnen, sich zu treffen, zusammen zu sprechen und die Vereinzelung des Alltags für einmal zu überwinden. Und etwas ganz Neues entstehen zu lassen: Aufrufe

Berichte | Communiqués | Flugblätter

Ältere Features: 2008 | 2007 | 2006 | 2005

Vom 8. bis 10. Mai 2009 planen "pro Köln" und "pro NRW" eine Wiederholung ihres gescheiterten Anti-Islam-Kongresses. Linksradikale und zivilgesellschaftliche Akteure haben bereits vielfältige Gegenaktivitäten angekündigt.

Info: 0178-4073314 | EA/Sanis: 0221-9327252 | Ticker: linksunten.indymedia.org/ticker/koeln09 | WAP: ticker.hingegangen.mobi | Convergence Center

Anti-Islam-Kongress #1: Berichterstattung | Auswertung ...ums Ganze! | Auswertung AKKU (Bündnis gegen "pro Köln")

Kongress #2: Edelmannová kommt | VG bestätigt Verlegung auf Barmer Platz (2) | "pro Köln" klagt am OVG | Noch mehr dubiose Gäste | Gäste springen ab | Aftershow-Demo verboten | Kooperation mit SS-Sympathisanten? | Kooperation mit SS-Sympathisanten? | Kooperation mit SS-Sympathisanten? | Kooperation mit SS-Sympathisanten? | Ablauf
Gegenaktionen: Ablauf
Gegenaktionen: Ablauf
Gegenaktionen: Ablauf
Gegenaktionen: Aufgestanden! Hingegangen! Abgepfiffen! | DE*NATIONALIZE | 8.5. Leverkusen | 8.5. Dormagen
11.4.: Letzte Mahnwache "abgepfiffen" (2)
20.4.: Polizei floppt SchülerInnen-Infoveranstaltung zu "Gewaltfalle"
25.4.: Schüler_innendemo gegen "pro Köln" | Mor-Gabriel-Demo mit "pro Köln"-Vergiftung
5.5.: Köln drei Tage vor dem Kongress
7.5.: Evangelikaler Kölner Einsatzleiter warnt vor "Kampf der Kulturen" (taz) | Interne Anreisepläne veröffentlicht
9.5.: Berichte: 1 | 2 | 3

Neben vielen revolutionären Demonstrationen waren am 1. Mai 2009 Naziaufmärsche in mehreren Städten geplant. Indymedia linksunten berichtete live auf deutsch und englisch von den Protesten: Für den antifaschistischen Widerstand in Hannover, Mainz und Ulm wurden Ticker geschaltet.

Übersicht: Ticker | RSS | Mobil
Hannover: Ticker | RSS | Mobil | Feature | EA: 0511-1614765 | BVG verbietet Hannover, (Ersatz)Aufmarsch mit "mehreren 100 Teilnehmern" in Siegen ( 2 )| Bericht | Verden
Mainz wurde für die Nazis zum Desaster: Ticker | RSS | Mobil | Feature | Berichte: 1 | 2 | 3
Ulm: Ticker | RSS | Mobil | Feature | Berichte: 1 , 2 | 3
Weitere Naziaufmärsche: Neubrandenburg ( 2 )| Dresden, Bericht | Freiberg | Brno-Bruenn (CZ) | Köpenick | Tostedt | Ilmenau | Kaiserslautern | Dortmund: 1 | 2 | 3 | 4 | Barmbeck

Nazifreier 1.Mai in Berlin: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | Hamburg | Wuppertal: 1 | 2 | Leipzig | 2 | St. Petersburg | Brighton (UK) | Oldenburg | Rostock | Tübingen: 1 | 2 | Nürnberg | Frankfurt | Oaxaca | Bremen |

Am 30. März demonstrierten in Freiburg knapp 2.000 Menschen unter dem Motto "Make Militarism History" begleitet von einem riesigen Polizeiaufgebot unangemeldet durch die Innenstadt von Freiburg. Drei Tage später fand in der Nähe von Straßburg eine Antirepressionsdemo (weiterer Bericht) statt, die sich gegen die militärische Überwachung und die Schikanen gegen das Anti-Nato Camp richtete. Thema der Spontandemonstration waren außerdem die in Deutschland verhängten Meldeauflagen gegen vermeintliche TeilnehmerInnen der Proteste. Im Verlauf des Tages wurden knapp 150 Menschen von der französischen Polizei festgenommen.
Auch bei der Anreise kam es an den Grenzen zu Problemen. Mit fingierten Ausreisesperren wurden Grenzübertrittsverbote wie schon einige Tage zuvor für die Volxküche (Le Sabot) gegenüber GipfelgegnerInnen (Pressemitteilung des Camps) erteilt. Diese wurden danach zum Teil wieder von den Gerichten aufgehoben. In der baden-württembergischen Grenzstadt Kehl errichteten an der Grenze abgewiesene Menschen spontan eine Mahnwache.
Wenige Stunden vor Beginn der Blockaden und Aktionen gegen das NATO-Treffen am 3. April in Baden-Baden kam es zu willkürlichen Platzverweisen für das gesamte Stadtgebiet durch die Polizei. Am Nachmittag folgten etwa 600 Menschen einem Aufruf des "Nato geht Baden"-Bündnisses, fast zehnmal soviel Polizei begleitete die Demonstration.
Ebenfalls am Nachmittag kam es in Straßburg wie schon am Tag zuvor zu Auseinandersetzungen in der Nähe des Camps in Neuhof. Dabei wurden mindestens 30 Menschen durch Plastiksplitter verletzt.
Zwei kritischen Journalisten wurden Akkreditierungsverbote für die Tagung ausgesprochen.
Für den 4. April waren Blockaden auf den Zufahrtsstraßen und eine Großdemonstration in Straßburg geplant. Auf der deutschen Seite begann um 11 Uhr in Kehl ein Ostermarsch von mehr als 6.000 DemonstrantInnen mit dem Ziel, über die Europabrücke nach Frankreich zu gelangen. Das verhinderte die Polizei und blockierte den geplanten Weg über die Brücke. An der Großdemonstration in Straßburg in einem der ärmsten Viertel von Straßburg, weit entfernt von der eigentlichen Tagung, beteiligten sich mehr als 10.000 Menschen. Dabei kam es immer wieder zu Angriffen der Polizei mit Gasgranaten, Gummigeschossen aber auch Steinen (Video) auf überwiegend friedliche TeilnehmerInnen. An der ehemaligen Grenze zu Deutschland wurde neben einer ehemaligen Zollstation auch ein Ibis-Hotel angezündet. Unbestätigten Angaben zufolge kam es am Samstag zu rund 300 Festnahmen auf beiden Seiten der Grenze, etliche DemonstrantInnen wurden verletzt. Inzwischen wurden die ersten Menschen von französischen Gerichten in Schnellverfahren verurteilt.

Berichte: (30.03.): 1 (02.04.): 1 | 2 (03.04.): 1 | 2 (04.04.): 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7
Bilder: (30.03.): 1 | 2 (02.04.): 1 | 2 (03.04.): 1 | 2 | 3 | 4 | 5 (04.04.): 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13
Videoberichte: (30.03.): 1 (02.04.): 1 (03.04.): 1 | 2 | 3 | 4 (04.04.) 1 | 2
Kommerzielle Medien: (02.04.): spiegel.de 1 (03.04.): spiegel.de 1 | spiegel.de 2 | spiegel.de 3 | ntv 1 | badische zeitung 1 | badische zeitung 2 (04.04.): spiegel.de 1 | ntv 1 | badische zeitung 1 | badische zeitung 2 | badische zeitung 3
Audio: Anti-NATO Kongress | Infopunkt Kehl Zwischenbericht | Interview mit IMI-Aktivistin | Baden-Baden 03.04. | Neues zur Vokü | Stimmungsbild aus dem Camp 02.04. | Interview mit Abgewiesenen | Mahnwache 1. April Baden-Baden

Sonderseiten: natogipfel2009.blogsport.de | nato-gipfel-2009.blogspot.com

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In London begann am 1. April das Treffen der G20. Die zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer berieten an zwei Tagen über einen Ausweg aus der weltweiten Wirtschaftskrise, die bereits jetzt dramatische Ausmaße angenommen hat.
Ein breites zivilgesellschaftliches außerparlamentarisches Bündnis versuchte an beiden Gipfeltagen mit Aktionen auf die Ursachen der Krise aufmerksam machen und fordert Veränderungen. Im Vorfeld wurde von der britischen Regierung über die Medien versucht, die Proteste zu diffamieren, um Menschen an ihrem Recht auf öffentlichen Protest zu hindern.
Am 1. April demonstrierten mehr als 4.000 Menschen in verschiedenen Demonstrationszügen in Richtung des Bankenviertels von London. Dabei kam es zu Übergriffen durch Teile der knapp 5.000 eingesetzten BeamtInnen, mehrere Personen wurden dabei teilweise schwer verletzt, fast 90 Menschen festgenommen. Am Rande eines Polizeikessels brach ein etwa 50 Jahre alter Mann (english) zusammen und verstarb wenig später auf dem Weg ins Krankenhaus. Der Guardian veröffentlichte wenige Tage nach den Protesten ein Video, das zeigt, dass er kurz vor seinem Tod von vermummten Polizisten geschlagen wurde und zu Boden ging.
In den Abendstunden des 1. Aprils begann die Polizei ein 24-Stunden-Klimacamp im Zentrum von London zu räumen. Auch dabei wurden nach Indymedia-Berichten mehrere Personen verletzt. Am frühen Donnerstag Morgen war das Camp geräumt.
Am eigentlichen Gipfeltag begann gegen 12 Uhr die Polizei damit, das Convergence-Center (rampART) zu stürmen. (Bericht, Fotos) Die Menschen im Center hatten sich im 1. Stock verbarrikadiert, während die Polizei über das Dach und das Erdgeschoss in das Gebäude eindrang. Es kam zu Festnahmen und Verletzungen. Auch das neu besetzte Convergence Space in der Earl Street wurde durch Polizeieinheiten gestürmt (Berichte und Fotos: 1, 2, 3). Als Grund für ihr gewaltsames Vorgehen gibt die Polizei an, dass Personen aus den Centern für die Ausschreitungen am 1. April verantwortlich gemacht werden.
Eine Kundgebung für den Toten in der Nähe der Bank of England wurde am Donnerstag ebenfalls von der Polizei aufgelöst. Am Nachmittag griff die Polizei immer wieder DemonstrantInnen auf und begann damit, willkürlich Menschen zu kontrollieren und abzufilmen.

Breaking News: deutsch (01.04.) | english (01.04.) | deutsch (02.04.) | english (02.04.)
Links: IMC London | IMC UK | Twitter
Bilder: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12
Videoberichte: Augenzeugenberichte über den Todesfall (volle Version) || Klimacamp: Aufbau, Videobericht, Ruhe vor dem Sturm, Impressionen, Polizeiangriff 1 | 2 | 3 | 4 | 5 G20 City of London 1. April || Critical Mass || Bank of England: 1, 2, Drumms, Jazz, Blick von der Royal Bank of Scotland aus, Kesselbruch 1, 2 || London 4. April: Getting the Truth-March, Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen den Kessel
Kommerzielle Medien: spiegel.de (01.04.) 1 | spiegel.de (01.04.) 2 | bbc.co.uk (01.04.) | spiegel.de (02.04.) 1 | spiegel.de (02.04.) 2
Audios: Open-Radio.nl

In Vorbereitung auf einen internationen Aktionstag am 28. März wurde ein Mobilisierungsvideo und eine Indy-Printausgabe erstellt. Die unterschiedlichen Aktionen aber auch die Forderungen der DemonstrantInnen waren Bestandteil eines extra für den Aktionstag eingerichteten Krisenradios.
Unter dem Motto: "Wir zahlen nicht!" wurden am 28. März 2009 zwei bundesweite Demonstrationen in Berlin und Frankfurt/Main organisiert. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Erwerbslosen- und Sozialprotestorganisationen, entwicklungspolitischen und antikapitalistischen Gruppen mobilisierte unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise! - Für eine solidarische Gesellschaft" zu den Demonstrationen gegen die aktuelle Krisenpolitik der Bundesregierung. Sie beteiligen sich damit an einem internationalen Aktionstag.

Anlass ist der G20-Gipfel am 1./2. April 2009 in London. Die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten (G8-Staaten plus 12 Industrie- und Schwellenländer) treffen sich, um über Auswege aus der Krise zu beraten.
In Deutschland beteiligten sich mehr als 25.000 Menschen an den Aktionen. Teile der Demonstration in Berlin standen dabei unter ständiger Beobachtung durch das das BKA.
Trotz Versuchen, die Proteste medial zu diffamieren wird davon ausgegangen, dass die Demonstrationen in London die größten der letzten Jahre werden.

Berichte: Frankfurt: 1 | 2 | 3 | 4 Berlin: 1 | 2
Bilder: 1 | 2 | 3 | 4 | 5
Videoberichte: kanalb | freundeskreis-videoclips | youtube | kiez.tv
Audios: 1 | 2

G20 Actions | 28. März 2009 | kapitalismuskrise.org | labournet.de | Krisenfrequenz Radio | Printausgabe

Am 20.3.2009 wurde der Fischer- und ArbeiterInnen-Community Vila Brandão in Brasilien ein Land-Enteignungsdekret zugestellt - die kleine, arme Gemeinde im Zentrum der Stadt, mit bestem Ausblick über die Bucht von Todos os Santos, seit den 1940er Jahren dort angesiedelt, soll geräumt und dem Erdboden gleich gemacht werden. Die Gemeinde formiert sich - wieder einmal - zum Widerstand.

Radio Rasa aus Schaffhausen steckt in finanziellen Schwierigkeiten. Das Freie Radio sendet seit über 10 Jahren auf der Frequenz 107,2 MHz, die in größerem Umkreis um Schaffhausen hörbar ist. Durch eine Änderung der Förderrichtlinien des BAKOM (Bundesamt für Kommunikation) geriet das unkommerzielle Radio in eine finanzielle Schräglage. Einnahmen, die bislang für das sogenannte Gebührensplitting angerechnet werden konnten, werden seit der Änderung der Richtlinien nicht mehr berücksichtigt, was dazu führt, dass die Förderung deutlich geringer ausfällt. Radio Rasa ist eines von 8 Freien Radios in der Schweiz, und sendet wie seine Geschwister komplett werbefrei. Damit will man finanzielle Abhängigkeiten vermeiden. Durch ihren Verzicht auf Werbung sind die Freien Radios aber verstärkt auf staatliche Förderung angewiesen. Die Betreiber des Radios, der Rasa-Radioverein, hoffen nun, das finanzielle Defizit durch Benefiz-Veranstaltungen und Spenden ausgleichen zu können.

Artikel: Radio Rasa in Not

Freie Radios: Radio 3fach Luzern | Kanal K, Aarau | Radio LoRa, Zürich | Radio RaBe, Bern | Radio RaSA, Schaffhausen | Radio Stadtfilter, Winterthur | Toxic.FM, St. Gallen | Radio X, Basel

Auch das Jahr 2009 startet mit Widerstandsaktionen gegen die grüne Gentechnik. Nachdem im Jahr 2008 eine bislang beispiellose Serie von direkten Aktionen diverse Freisetzungen von gentechnisch veränderten Pflanzen verhindern konnte, sank dieses Jahr bereits die Fläche der angemeldeten Genfelder um rund 800 Hektar.
Aktuell: Besetzung in Groß Lüsewitz
Es gibt ab sofort eine Dauermahnwache im Dorf, wo weitere Aktionen und inhaltliche Workshops stattfinden. Dort kann auch übernachtet werden.

Gewonnen haben die baskischen Wahlen klar die moderaten Nationalisten und in Galicien stürzten die Sozialisten (PSOE) erwartungsgemäß ab und die Postfaschisten haben die absolute Mehrheit zurückgewonnen. Nach dem Ausschluss der linken baskischen Unabhängigkeitsbewegung will die PSOE in einer spanisch-nationlistischen Front mit den Postfaschisten der Volkspartei (PP) regieren, obwohl sie weit entfernt von einer Stimmenmehrheit sind und die knappe Sitzmehrheit duch die Verbote nur herbeimanipuliert haben. Die baskische Linke hat sich nicht einschüchtern lassen, mehr als 100.000 Menschen haben die Verbotenen gewählt.

Der 8. März hat Geschichte...
Seit etwa hundert Jahren wird der internationale Frauenkampftag jährlich begangen und wurde 1921 auf den 8. März festgelegt. Das Datum erinnert an die Streiks der Textilarbeiterinnen in New York am 8. März 1908, die für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen kämpften. Fabrikbesitzer und Aufseher schlossen sie in der Fabrik ein, um die Solidarisierung anderer Belegschaften zu verhindern. In der Fabrik brach ein Feuer aus, 129 Arbeiterinnen starben in den Flammen. [...]

::Warum wir am 8.März immer noch auf die Strasse gehen! (Frauen Kafi Winterthur)
::Der 8. März hat Geschichte... (FrauenLesbenKasama)
::FRAU SOLL HAT DIE NASE VOLL – FRAU EINSAM KÄMPFT JETZT GEMEINSAM (Revolutionärer Aufbau)
::Gemeinsam für eine gewaltfreie Welt - unsere Ehre ist unsere Freiheit. (PJA - Partei der freien Frauen)
::Communiqué zur Frauen-Demonstration in Zürich zum internationalen Frauenkampftag 2009
::Fotos der Demo

Auf zum internationalen Frauenkampftag!
FRAUENDEMO am 7. März 2009, 13.30 Uhr, Hechtplatz Zürich

Lebrija ist eine Kleinstadt rund 60 km südlich von Sevilla. Seit dem 18. Februar ist der Ort mit seinen 26.000 EinwohnerInnen schlagartig berühmt geworden - als erste Stadt Spaniens, in der die Bevölkerung einen Generalstreik gegen die Krise und gegen die Vetternwirtschaft der Kommunalregierung durchgeführt hat. Organisiert wurde dieser Streik, an dem sich zwischen 90 und 95 Prozent aller Beschäftigten beteiligt haben, von der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft CNT und einem EinwohnerInnen-Komitee, das Erwerbslose vor einigen Wochen gegründet hatten.

Die Geschichte ist unglaublich, aber wahr: Am Samstag, 31. Mai 2008 erhielten die fünfzig ArbeiterInnen der INNSE in Mailand ein Telegramm des Fabrikbesitzers, alle Aktivitäten würden ab sofort eingestellt. Daraufhin eroberten sie das von privaten Sicherheitsleuten bewachte Werk und führten dreieinhalb Monate lang die Produktion in Selbstverwaltung weiter, bis die Polizei sie am 17. September aus dem Betrieb holte und die Werkstore versiegelte. Seither sind sie buchstäblich auf die Strasse geworfen und haben in einem alten, überdachten Werkseingang ihr Basislager eingerichtet. Dort treffen sie sich täglich - in den gleichen Schichten wie vorher - und bewachen rund um die Uhr die Werkstore, damit der Besitzer die Maschinen nicht abtransportieren kann. Obwohl für die INNSE ein Käufer vorhanden ist, der die Produktion sogar ausbauen will, unternehmen die Behörden nichts, um die Immobilienfirma, der das Fabrikgelände gehört, unter Druck zu setzen.

6000 Neonazis marschierten auch diese Jahr wieder durch Dresden. Wie in jedem Jahr sollen damit die alliierten Luftangriffe auf eine Stufe mit der Shoa gestellt werden. Der 13. Februar 1945, ein einschneidendes Ereignis in der Stadtgeschichte und auch darüber hinaus weltweit rezipiert, ist auch Jahrzehnte nach dem Krieg in Dresden ein großes Thema. Eine Historikerkommission musste einberufen werden, um den zahlreichen Mythen zu begegnen. Langsam aber sicher tut sich in Dresden was, das Gedenken in der Stadt verändert sich und während man sich bereits in den letzten Jahren immer deutlicher von den Nazis zu distanzieren suchte, ist in diesem Jahr auch mit einem wirksamen und breiten Protest von 10.000 Bürgern zu verzeichnen. Auch Antifaschisten mobilisieren wesentlich intensiver zu Protesten. Die Nazis durften ungestört durch Dresden marschieren und griffen auf der Heimreise auch noch Gewerkschafter an. Die Antifa-Demo (4000) wurde dagegen von der Polizei schikaniert.

links: Mobivideo | Auswertung Polizeieinsatz 14. Februar (26.2.) | zusammenfassender Überblick zum 13./14. Februar (16.2.) | Kritik an der lokalen Presse (15.2.) | Nazis attackieren Bus (15.2.) | Foto-Impressionen (14.2.) | Anwohnerbericht von Nazidemo (14.2) | 4000 auf Antifademo | Naziaufmarsch 13.2. | 700 auf Kundgebung (13.2.) | 13.02. - Neonaziaufmarsch (13.2.) |Neonazis und Stadt"gedenken" (13.2.) | OVG will keine Antifa am Hauptbahnhof (13.2.), 2, 3 | News (13.2 4:10) | Aktionen der Nazis im Vorfeld (12.2.) | Neonazimobilisierung in Mecklenburg (12.2.) | Gerichtserfolg - Kundgebung am 13.02 (12.2.) | Pressekonferenz von No pasarán (11.2.) | Demotraining in Dresden (9.2.) | Ostsachsen mobilisiert nach Dresden (9.2.) | aus dem Auflagenbescheid (5.2.) | 13./14. Februar - der aktuelle Stand (3.2.) | Übersicht zum 13. Februar (1.2.) | Mit einem Handy und ein bisschen Mut... (21.1.) | Feature vom letzten Jahr mit links zu den Jahren zuvor

Technix: Treffpunkte und Infos für den 13./14. Februar | Infoveranstaltungen und Anreiseinfos | alte Karte für 14.2. | Faltblatt der AG Antifa Leipzig mit momentaner Naziroute am 14.2 | aktuellste Karte für den 14.2.

Weniger als ein Jahr nach seiner Gründung ist mit Indymedia linksunten das vierte deutschsprachige IMC online gegangen: linksunten.indymedia.org. Zu den Protesten gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg und Baden Anfang April organisiert linksunten ein IMC im Rahmen des Convergence Centers vom 25. bis zum 31. März im Autonomen Zentrum KTS Freiburg.

Indymedia linksunten: Aufruf | 1. Treffen | 2. Treffen | 3. Treffen | Aufnahme

Die Krise ist da und die erste Auswirkung dieser Krise ist die Fülle von Zahlen und Daten, die über unsere Köpfe ausgeschüttet wird. Täglich und stündlich werden wir mit neuen Aktienkursen, Indexzahlen und Wirtschaftsprognosen bombardiert. Täglich tauchen neue Milliarden Euro auf, die irgendwem fehlen oder fehlen könnten, und die dann vom Regierungskonto auf das Unternehmenskonto umgeschaufelt werden. Klar ist bei all dem nur, dass die Regierung die Milliarden, die sie derzeit verteilt, gar nicht hat. Wer kann da den Überblick behalten?

Update 2.Feb. 2009, 20:00:
Im Zuge der Proteste gegen den rechtsextremen Burschiball in der Hofburg gab es letzten Freitag mindestens 9 Festnahmen. EineR der Festgenommenen ist ins Landesgericht Wien in Untersuchungshaft überstellt worden und sitzt immer noch!
Montag der 2. Februar Solidemo für den bei der WKR Ball Demo Festgenommenen und gegen Knäste.
20:00 Treffpunkt Hauptuni / Rampe.
siehe auch Solidemo fuer den Inhaftiereten der Anti-WKR-Proteste

Berichte vom 3.2.2009
Solidemo für die Festgenommen
Berichte vom 30.1.2009:
Demo gegen den WKR-Ball
Polizei eskaliert antifaschistischen Protest
Photos: No Wkr!
Im Vorfeld: "Damit den Burschenschaften am Ball nichts passiert"

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Auch dieses Jahr treffen sich in Davos wieder die Wichtigen und Mächtigen aus Wirtschaft und Politik zum World Economic Forum (WEF). Nachdem die Treffen in den letzten Jahren zu Luxuspartys verkamen, soll dieses Jahr wieder Ruhe einkehren, um unter dem Titel "Shaping the Post-Crisis World" über die Gestaltung der Zukunft der Welt zu diskutieren. Wie auch in den vergangenen Jahren, formieren sich auch dieses Jahr Protestbewegungen gegen das WEF.

Widerstandsformen gibt es viele - es wird gegen das WEF getanzt, gegen das Genfer Demoverbot petitioniert, Farbe gegen Banken gebeutelt und demonstriert - und der Staat kennt nur eine Antwort: Repression. Nun befinden sich ein 15-jähriger und ein 16-jähriger Schüler, die im Rahmen einer Nahbereichsfahndung nach der Einfärbung der UBS Fassade am Paradeplatz in Zürich am 17. Januar verhaftet worden sind, nach wie vor in Untersuchungshaft. Diese zwei jungen Menschen brauchen unsere Unterstützung! Des Weiteren wurde eine anti-WEF Demonstration in Solothurn von der Polizei mit Gummischrot angegriffen und die Grossdemonstration in Genf, die für den 31. Januar geplant ist, wurde von Polizei und Behörden verboten. Es wird jedoch weiter auf diese Demonstration mobilisiert: [ Smash WEF! 14 Uhr, Rue due Mont Blanc, 31.01.09, Genf ] Die Antirepressions-Telefon (Deutsch): 077 414 99 60 - und weitere Antirep Informationen.

Update:
Die Polizei liess eine Platzkundgebung in Genf zu, setzte dann, als die Demonstration loslaufen wollte, aber Tränengas ein. Darauf kam es vor allem um den Bahnhof herum zu verstreuten Scharmützeln. (erste Fotos) Es wimmelt von Polizei und es kam mindestens zu Einsatz von Gummischrot und Tränengas. Ausserdem kam es zu zahlreichen Verhaftungen.
In Bern scheinen seit Nachmittag diverse Polizeikräfte in Bereitschaft zu sein. Gegen 17 Uhr stehen rund um den Berner Hauptbahnhof Wannen bereit. Auch hinter der Passerelle stehen Polizeikräfte bereit. 20:00 Uhr: Es finden Personenkontrollen statt.

Kritische Perspektive | Aktivitäten | Newswire | Links | Geschichte des Widerstandes

Seit Mai 2008 besetzen UmweltaktivistInnen einen Teil des Kelsterbacher Waldes bei Frankfurt. Dort soll, nach den Plänen der Fraport (Betreibergesellschaft des Flughafens), in den nächsten Jahren die neue Landebahn Nordwest entstehen. 300 Hektar Wald sind akut von den Plänen bedroht, die Rodungsarbeiten haben vor kurzem begonnen.

Die Polizei hat mit Unterstützung von privaten sog. Sicherheitsunternehmen weite Teile des bedrohten Gebietes (inkl. des Camps der BesetzerInnen) eingezäunt, Zugang zum Camp erhält nur noch, wer sich einer Personalienfeststellung und in vielen Fällen auch einer Durchsuchung unterzieht, wobei viele Menschen willkürlich abgewiesen werden.

Unterdessen haben in der Region mehrere Demonstrationen stattgefunden, eine davon am 31.1. in Kelsterbach mit über 600 TeilnehmerInnen.

25.1.: Neuigkeiten aus Kelsterbacher Gehege
26.1.: Wie weiter am Frankfurter Flughafen?
1.2.: Auf der Spur der Wortbrecher ...nach Kelsterbach

Am 22. Januar 2009 wurde ein Server von Indymedia UK in Manchester von der Polizei beschlagnahmt. Die Anordnung ging von einem Richter an die Polizei in der Grafschaft Kent. Die Beschlagnahme steht womöglich in Zusammenhang mit Artikeln auf Indymedia, die über das sogenannte "SHAC 7-Verfahren" berichteten. In diesem Verfahren wurden am 21. Januar sieben AktivistInnen der Kampagne "Stop Huntingdon Animal Cruelty (SHAC)" zu insgesamt 50 Jahren Haft verurteilt.

Indymedia International: IMC UK | IMC Athen | IMC Barcelona [en] | IMC Brasil | IMC Indybay | IMC Irland | IMC New York | IMC Polen | IMC Schweiz

Andere Medien: Gulli (de) | Annalist (de) | heise online (de) | The Register (en) | SchNews (en)

Vorherige Beschlagnahmungen: September 2004 London (en) | Juni 2005: Bristol (en)

Die Schnapsfabrik war ein selbstverwalteter Ort in Köln, der Anfang dieses Jahres vom Bauaufsichtsamt geschlossen wurde. Aus der Wut über das Vorgehen des Bauamtes und aufgrund des Fehlens selbstverwalteter Räume in Köln hat sich die Gruppe Pyranha gegründet, deren erste Aktion eine Demo für ein autonomes Zentrum am 31.01. in Köln ist.

Pyranha – Kampagne für ein autonomes Zentrum

19.12.: Schnapsfabrik vor dem Aus
23.1.: Brandt im Bauordnungsamt
31.1.: 1000 Menschen auf Freiraumdemo | Tanzdemo für ein autonomes Zentrum | Fotos von der Demo

Die Zürcher Predigerkirche wurde am 19. Dezember 2008 von rund 150 Sans-Papiers mit Unterstützung des Bleiberecht-Kollektivs besetzt. Auf den Tag genau ein Jahr zuvor wurde aus Protest gegen die Verschärfungen im Asyl- und Ausländerrecht die Grossmünster-Kirche besetzt. Während den folgenden 16 Tagen wurde die Predigerkirche nun über Nacht zu einem Schlafraum, tagsüber und abends zu einem politischen Ort. Mit der Aktion wurde eine humane, unbürokratische Umsetzung der gesetzlich verankerten Härtefallregelung gefordert und die Aufhebung des Arbeitsverbotes für abgewiesene Asylsuchende sowie Papiere für alle Papierlosen. Am 4. Januar 2008 zogen die BesetzerInnen weiter in die St. Jakob Kirche, wo die Aktion schliesslich am 7. Januar, zwei Tage nach den für die AktivistInnen enttäuschenden Gesprächen mit dem zuständigen Regierungsrat, beendet wurde.

Im Folgenden möchten wir einen Überblick über die Kirchenbesetzung geben und auf politische und rechtliche Hintergründe eingehen.

Ausführlicher Artikel mit Informationen zu: Asylgesetz / Härtefallpolitik / Nothilfe-Regime / Vorgeschichte / Kirchenbesetzung / Gespräch mit Regierungsrat / Zusätzliches
Weiterer Artikel: Besetzung der Zürcher Predigerkirche

Links: Bleiberecht-Kollektiv Zürich | a-films

Knapp eineinhalb Jahre sind vergangen seit dem Relaunch von at.indymedia.org. Die Hoffnungen auf eine wachsende Beteiligung an Berichterstattung, Moderation und Wartung haben sich leider nicht auf Dauer erfüllt.

Worum gehts?

Das ModeratorInnen-Kollektiv arbeitet seit Monaten unterbesetzt und ist nicht in der Lage die anhaltenden Flamewars zu bewältigen. Um die Moderation zu entlasten haben wir uns dazu entschlossen die Kommentarfunktion bis zum Bundesweiten Treffen zu deaktivieren. Artikel können und sollen nach wie vor gepostet werden.

Fest steht, dass die Seite in diesem Zustand nicht weiter betrieben werden kann. Konkret bräuchte es dringend mehr Menschen die sich an der Moderation beteiligen. Natürlich macht diese Arbeit auch nur dann Spaß und Sinn, wenn es viele selbst geschriebene Artikel und ergänzende Kommentare gibt. Beides derzeit eher Mangelware.

Indymedia heißt die Dinge selber in die Hand zu nehmen! Indymedia heißt aber auch die Dinge beim Namen zu nennen. "Indymedia abschalten" steht daher genauso im Raum wie die Diskussion über (zeitgemäßere?) Alternativen.

Participate your opinion...

...beim bundesweiten Treffen am 31. Jänner ab 13:00 in der Medienwerkstatt im EKH, Wielandgasse 2-4, Wien.

Auch wenn du nicht persönlich kommen kannst ist deine Meinung gefragt. Über die offene Mailinglist kannst du dich an der Diskussion beteiligen.

Zum selber Machen: Flyer als pdf

Weiterlesen

Zum 45. Mal tagte vom 6. bis 8. Februar die so genannte "Sicherheitskonferenz" im Münchner Hotel "Bayerischer Hof". Zum 60. Jubiläum brachten sich auch die GegnerInnen des "NATO-Treffens" in Stellung. Das Motto lautete dieses Jahr: "München: Smash We Can - Siko 2009 angreifen!" (Aufruf).
Aktuell: Linksunten.indymedia.org | 6000 auf der Demo | Ein Zivi auf der Demo | Berichte auf Luzi-M | Natogipfel-Blog |... weiter nach Straßburg! (Aufruf)
weitere Infos: Informationen | Termine | Busse | Infoveranstaltungen | Hintergrundbericht | No-Nato | Autistici | Aktionsbündnis | Aufruf | Mobilisierungsvideo | ver.di |Interview

Am 27. Dezember hat die israelische Luftwaffe mit Angriffen auf den Gazastreifen begonnen, am 03.01. startete sie eine Bodenoffensive. Bislang sind weit über 1000 Menschen, darunter viele ZivilistInnen, dem Angriff zum Opfer gefallen. Tausende Verletzte wurden gemeldet. Aus dem Gazastreifen werden unvermindert selbstgebaute sog. Qassam-Raketen auf israelische Siedlungen und Städte geschossen. Auf israelischer Seite haben bisher 14 Menschen ihr Leben verloren, vier davon ZivilistInnen. JournalistInnen und Hilfsorganisationen ist der Zugang nach Gaza verwehrt. Am 06.01. beschoss die israelische Luftwaffe zwei Schulen der UN, in der sich ZivilistInnen befanden, mindestens 40 von ihnen wurden getötet. Laut Presseberichten setzt die israelische Armee auch Bomben mit weißem Phosphor ein. Am 08.01. wurden Raketen aus dem Libanon in den Norden Israels geschossen, die die israelische Armee ebenfalls mit Raketen beantwortete.

Die Bevölkerung des Gazastreifens erlebt eine weitere Katastrophe. Der dicht bevölkerte Landstrich leidet seit Monaten unter den Sperrungen der Grenzübergänge durch die israelische Armee und die fehlenden Lieferungen von Grundnahrungsmitteln und Treibstoff. Die Krankenhäuser sind überfüllt, es fehlen Medikamente und Instrumente, um die Menschen zu behandeln (Bericht medico international).

Weltweit demonstrieren tausende gegen den Krieg und fordern ein Ende der Angriffe.

Mehr: Interviews von vor Ort mit Hamas-Sprecher Fawzi Barhoum und mit einer britischen Aktivistin in Rafah sowie mit Haggai Matat von der Coalition against the War on Gaza

Bilder: 1, 2 | Demonstrationen | Erklärungen | Berichte | Spendenaufrufe

Unabhängige Nachrichten: IMC Israel, AIC, ei, ISM, Free Gaza, Physicians for Human Rights Israel, IMC Global, IMEMC, Gush Shalom, Ma'an News Agency, Anarchists Against The Wall, ZNet | Web 2.0: Al Jazeera Gaza News, Gaza News, Israel Consulate | Bilder: Flickr, activestills | Videos: YouTube, Al Jazeera English, IDF | Blogs: Diaries: Live from Palestine, In Gaza, Blogschau tagesschau, Blog israelischer Menschenrechtsgruppen
Satire: Der Nahost-Konflikt und die deutsche Linke

08. Dezember 2008 // 9.00 - 18.00 Uhr
„Das, was hier geboten wurde, war kein Rechtsstaat und Polizeibeamte, die in einem besonderen Maße dem Rechtsstaat verpflichtet waren, haben eine Aufklärung verunmöglicht. All diese Beamten, die uns hier belogen haben sind einzelne Beamte, die als Polizisten in diesem Land nichts zu suchen haben.“
Nach 59 Verhandlungstagen Freisprüche für beide Angeklagte // Richter Manfred Steinhoff macht Aussageverhalten von Polizisten für das Scheitern eines rechtsstaatlichen Verfahrens verantwortlich // Proteste und Tumulte nach Urteilsverkündung