03. Februar 2010
Im Laufe des Jahres 2009 hat sich in Hamburg eine vielfältige und breite Bewegung gebildet, die sich gegen Prozesse der Gentrifizierung und Stadtumstrukturierung richtet und ein „Recht auf Stadt“ einfordert. Die zahlreichen Initiativen, die sich u.a. aus Künstlerinnen, Kleingärtnern und Teilen der außerparlamentarischen Linken zusammensetzen, haben es nicht nur geschafft, über Besetzungen, Manifeste und Störaktionen eine große Öffentlichkeit herzustellen, sondern bereits jetzt erste konkrete Erfolge erzielt. Ein Überblick über die Konfliktfelder der Stadt.
Teil 1: erste Ansätze, Empire St. Pauli, Komm in die Gänge, Centro Sociale.
Vom Mai bis November 2009 wurden in Aarau neun noble Autos und ein Polizeifahrzeugt angezündet. Den beiden Anarchisten Ivo und Philipp drohen nun drei Jahre Gefängnis wegen mehrfacher qualifizierter Brandstiftung. (
Mehr) Die Ereignisse der letzten Monate führte nicht nur zu Repression gegenüber den zwei Betroffenen, sondern auch gegenüber Sympathisantinnen und Sympathisanten, welche Solidaritäts-Aktionen durchführten (
Aktionen). Daher gibt es am 20. Februar nun eine Antirep-Demo in Aarau (
Demonstration). Aktuell findet zustätzlich eine Info- & Mobilisierungs-Tour statt (
Info-Tour). Weitere Artikel auf
ch.indymedia.orgAntirep-Demo, 20. Februar 2010, 15 Uhr, Igelweid AarauInformations-Tour - in verschiedenen Städten
Dieser Artikel wurde am 3. Februar 2010 um 13:35 Uhr von solidarisch veröffentlicht.
20. Januar 2010
Dieser Bericht bietet eine komplette Übersicht und versucht, den mehr als weitreichenden Komplex des Arbeitskampfes der FAU Berlin und das noch weitergehende jetzige de-facto-Gewerkschaftsverbot und seine Hintergründe möglichst linear darzustellen. Er resümiert die wichtigsten Geschehnisse im Arbeitskampf chronologisch, bietet Einsichten in die Zusammenhänge, beleuchtet die juristische wie die politische/syndikalistische Dimension und lässt die Beteiligten aus dem Babylon selbst zu Wort kommen, die ihre Sicht noch einmal eindrucksvoll darlegen. Wir hoffen das Fragen, wie das „wozu und warum das Ganze?“ im Nachhinein klarer gesehen werden können. Am Ende finden sich Verweise auf, und ein Überblick über bereits geplante Ereignisse in und um die Aktionstage der FAU Berlin für Gewerkschaftsfreiheit. Ein Exklusiv-Beitrag für Indymedia.
22.1.: Haftstrafen für FAU beantragt,
Betriebsrat nervt Chefs |
3.2.: FAU Berlin ab sofort von Strafbeschluss bedroht |
4.2.: Diskussionsveranstaltung in der Volksbühne Berlin |
5.2.: Paris: Babylon Mitte und Berlinale |
6.2.: Ukraine: support action for FAU
30. Dezember 2009
Im Folgenden wollen wir einen stichpunktartigen Überblick zu den Ereignissen während des NATO-Gipfels in Strasbourg im April 2009 geben. Oft wird vergessen, dass die Repressionen für die Betroffenen noch lange nach dem eigentlichen Protesten spürbar sind. Immer noch stehen Prozesse aus und Menschen sitzen im Knast. Dies sollte kein Thema sein, an dem sich einzelne Gruppen speziell abarbeiten, vielmehr sollte Solidarität aus den politischen Aktivitäten aller hervorgehen und allgegenwärtig sein.Auch die aktuellen Beispiele in Kopenhagen zeigen, dass die Unterdrückung von Protest mit staatlichen Mitteln jeden Menschen treffen kann. Die einzelnen europäischen Polizeibehörden arbeiten immer besser zusammen und tauschen „Strategien zur Aufstandsbekämpfung“ aus und nennen es „Managing Crowds“. Demzufolge ist es offensichtlich, dass Antirepressionsarbeit besser vernetzt werden muss und nicht den Charakter eines Events haben kann. Ein Denken in Schwarz-Weiß-Schemata, bezüglich unterschiedlicher Protestformen und darauf folgende Repression, erübrigt sich bei mehr als tausend Festnahmen. Die Null-Toleranz-Einstellung der EU-Polizeien und Behörden ist deutlich geworden, lasst uns ihr entschlossen entgegentreten.
Feature |
Augenzeugenbericht
Dieser Artikel wurde am 30. Dezember 2009 um 22:34 Uhr veröffentlicht.
26. Dezember 2009
Während sich in den letzten Wochen viele Auseinandersetzungen um den Weltklimagipfel und die neuesten Rechtfertigungsversuche der Konzerne und ihre Regierungslobbyisten kreisten, fand im "verlassenen" Berlin am 16. Dezember eine Veranstaltung über politische Repression und die Angleichungen zwischen den USA und Europa statt. Schwerpunkt bildete dabei ein weiteres Mal der Fall von Mumia Abu-Jamal, allerdings anders als auf der 2009er Mumia-Infotour. Verschiedene AktivstInnen hatten sich in der Ladengalerie der Tageszeitung Junge Welt getroffen, um vor und mit ca. 60 ZuschauerInnen zu diskutieren.
Dieser Artikel wurde am 26. Dezember 2009 um 22:04 Uhr veröffentlicht.
21. Dezember 2009
Nach zehn Jahren ist das Indymedia-Content-ManagementSystem (CMS), welches uns die Seiten täglich produziert in die Jahre gekommen. Am Anfang stand Indymedia mit "Free Speech" alleine da, heute droht es zwischen den unterschiedlichsten kostenlosen Angeboten für Blogs und Co unterzugehen. Der Spam und die Kritik an den Mods nimmt zu, die Beteiligung ab. Die Lösung: Die NutzerInnen der Seite mehr Möglichkeit der Betiligung einräumen! Nur wie? Ein neues CMS muss her...
Dieser Artikel wurde am 21. Dezember 2009 um 20:43 Uhr veröffentlicht.
05. Dezember 2009
Die Uni Frankfurt kommt nicht zur Ruhe. Der Bildungsprotest geht entschlossen weiter. Der fromme Wunsch des Präsidiums, nach der Räumung des Casinos zur Tagesordnung überzugehen, wird auch nach Weihnachten nicht in Erfüllung gehen: die Studierenden rufen für den 30.Januar 2010 zu einer bundesweiten Demonstration auf. Sie betonen, dass es nicht nur um den Frankfurter Konflikt, sondern um das politische Projekt der autoritären Universität im allgemeinen (bundes- und europaweit), sowie die verschiedenen Ausschlussmechanismen im Bildungssystem und der Gesellschaft geht.
Aufrufe:
Die Uni gehört allen! (Bildungsstreik Frankfurt/M.) |
Alles für Alle! Für die soziale Revolution! (Sozialrevolutionäres und antinationales Bündnis Frankfurt/M.) |
Mobivideo
29. November 2009
Die
UN Cop15 Klimakonferenz fand vom 7. - 18. Dezember in Kopenhagen, Dänemark statt. Angekündigt wurde die Konferenz als letzte Chance unsere Zukunft zu retten - ist es da verwunderlich, dass viele Menschen wütend werden angesichts politischer Ignoranz und leerer Versprechen? Im Oktober hat die
350.org Kampagne klar den Wunsch nach dramatischen Emissionsreduktionen wiedergespiegelt.
Am 7.12. beginnt dann die Konferenz.. Am 8.12. erreicht eine
HandelMachtKlima-Karawane Kopenhagen. (
Tagebuch). Für viele
war die Einreise nach nach Dänemark schwierig. Dennoch: Am 11.12.
begann die heiße Phase: Zehntausende trafen in die dänische Hauptstadt ein und eine
erste Demonstration fand statt, bei der der Demowagen von der Polizei geklaut wurde. 1000 km südlich nahmen
AktivistInnen in Rosenheim an einer Critical Mass bzw. in
Ravensburg an einem Störfall- Klima-Flash-Mob im Rahmen des Global Action Days teil.
Am Samstag (12.12) kam es zu 900 Festnahmen während der Haupt-Klimagroßdemo.
Was die historisch hohe Anzahl festgenommener mit Klimaschutz zu tun hat, ist nicht bekannt (Mehr zu den Represseionen:
1 |
2 |
3 |
4).
Bei der Großdemonstration am Samstag machten mehr als 100.000 Menschen (Bericht:
1) laut und kraftvoll Druck auf die KonferenzteilnehmerInnen. 14.12.: Die Repression nimmt kein Ende:
Tränengas wird im Gefangenenlager eingesetztUnabhängige Berichterstattung: Live-Radio-Stream |
Feature auf Indymedia DK [en] |
Climate IMC [mehrsprachig]|
Imcuk Cop15 Section [en] |
Act For Climate - Twitter [en] |
autonom infoservice [en,dk,de] |
modkraft.dk [en,dk,de] |
Videos und mehr bei KanalB |
graswurzel.tv | Aktions-Zeitleisten (en):
14.,
13.,
12.,
11. und
10.12. |
Fotos von FionaBreaking News vom 16.Dezember (en): bei modkraft.dkbei indymedia.dk
Dieser Artikel wurde am 29. November 2009 um 19:56 Uhr veröffentlicht.
23. November 2009
Seit ein paar Jahren schon rackern sich Studierende der Protestbewegung für ein freies Bildungssystem ab, dass die weltweiten Proteste sich auch
weltweit vernetzen. Seit
dieser Aktionswoche scheint es als sei dieser Aufruf auch in Deutschland angekommen. Die Bildungsproteste gehen mit
weltweiten Unibesetzungen in eine neue Phase über. Ein Themenfeature eines seit 2003 Aktiven.
20. November 2009
Genau 10 Jahre nach den, für die globalisierungskritische Bewegung, sehr erfolgreichen Protesten an der WTO- Konferenz in Seattle, findet nun vom 30. November bis 2. Dezember 2009 die WTO-Ministerkonferenz in Genf statt.
Die Vorzeichen und die Lage sind natürlich nicht zu vergleichen mit denen von 10 Jahren. Doch auch die WTO- Konferenz in Genf enthält einiges an Potenzial für erfolgreiche Proteste seitens der globalisierungskritischen Strömungen. Dieser Artikel hat zum Ziel, die Mobilisierung der verschiedenen Bündnisse zusammen zu fassen und wird laufend aktualisiert in punkto geplanten Aktionen vor Ort.
Auch ein kleiner Rückblick auf die vergangen WTO- Ministerkonferenz Treffen soll hier seinen Platz finden (dieser Rückblick nimmt sich jedoch nicht den Anspruch auf Vollständigkeit).
Vergangene WTO- Ministerkonferenzen & die Proteste dagegen / Genf 2009 / Grossdemo / Aktionstage / Kalender / Lageplan / Antirepbroschüre / Links
Dieser Artikel wurde am 20. November 2009 um 22:00 Uhr von - veröffentlicht.
17. November 2009
Gestern Abend, am 16. November 2009 wurde in Moskau der 26-jährige Antifaschist Iwan Chutorskoi in seinem Hauseingang hinterhältig erschossen. Iwan organisierte in letzter Zeit den Saalschutz bei antifaschistischen Konzerten, und führte Kampfsporttraining für Genossen durch. Den Rechtsextremen war er wohlbekannt, sein Name tauchte neben denen von Stanislaw Markelow und Nikolai Girenko beständig in den Todeslisten der Nazis auf.
Dieser Artikel wurde am 17. November 2009 um 12:35 Uhr veröffentlicht.
09. November 2009
Eigentlich sollte es erst am 17. November richtig losgehen mit dem Bildungsstreik. Nun rumort es an den Universitäten aber bereits seit einer Woche. Beeindruckt von den seit mehr als zwei Wochen anhaltenden Besetzungen in Österreich, gingen Studierende in verschiedenen Städten spontan dazu über, Hörsäle zu okkupieren. Sie protestieren damit gegen schlechte Lernbedingungen und vor allem den sogenannten Bologna-Prozeß, der die Bildungspolitik in Europa angleichen soll.
Der Bildungsstreik in der BRD nimmt Fahrt auf bevor es
am 17. November richtig losgehen soll:
3 Unis in Bayern streiken. Besetzungen von Unis und deren Hörsäälen fanden statt zwischen dem 9. und 13. November
an der FU,
an der ASH und
an der HU Berlin,
an der Uni Bielefeld,
in Mainz,
in Essen und Duisburg,
in Münster,
in Dresden,
an der Dualen Hochschule in Schwenningen, in
Hamburg, in
Coburg, in
Tübingen, in
Aachen, in
Landau (Pfalz), in
Hildesheim und
in Mönchengladbach. Schon am 7.11. fand
eine Demonstration in Berlin und am 11.11. eine
Sozialismus?-Veranstaltung an der FU Berlin statt. Solidarisch zeigten sich u.a. AktivstInnen aus
in Lublin (Poland),
Hildesheim und
Wiesbaden. Erste Räumungen gab es am 12.11. in
Tübingen (
2) sowie dagegen
eine Solidemo. Es gibt auch
eine kritische Zusammenfassung der Proteste.
Unter
Uni-Besetzung in Wien... finden sich laufend aktualisierte Ergänzungen...
29. Oktober 2009
Anlässlich des 9. November 2009 unternimmt die BRD noch einmal eine letzte Anstrengung dieses Jahr, dem anstehenden Jubiläumskalender historischer Wendemarken "deutscher" Geschichte feierlich-staatstragend und "in Würde" zu folgen. Zur nationalen Befriedungssause Deutschlands soll es eine Fanmeile in Berlin geben, wo jeder mitmachen darf, kann und soll. Diesem "Fest der Freiheit", bei dem sich Deutschland anlässlich des Mauerfalls als freiheitsliebender Friedenstifter geriert, soll mit einer antinationalen Aktion begegnet werden, die eingebettet ist in einer von dem "Ums Ganze-Bündnis" initiierten Kampagne "STAAT.NATION.KAPITAL.SCHEISSE - Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit!".
Mobivideo | taz, 5.11.:
"Alberne Wende-Party"Dieser Artikel für Indymedia wirft einen Blick nach vorn auf den 9. November und einen doppelten Blick zurück. Zu Anfang geht es kurz um das anstehende "Fest der Freiheit" in Berlin um dann einen Blick auf die linken Proteste gegen die "Wende" von 1990 und auf die Kampagne "Staat.Nation.Kapital.Scheisse!" von "Ums ". Zu guter letzt gibt es ein kurzes Update zur Demonstration "Es gibt kein Ende der Geschichte" am 7. November.
25. Oktober 2009
Im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages zur Urteilsverkündung im mg-Prozess gegen drei berliner Linke hat es in mehreren Städten Aktionen gegeben. Im folgenden soll ein Überblick über die gelaufenen Demonstrationen, Kundgebungen und militanten Aktionen gegeben werden. Weitere Infos unter >>>
http://einstellung.so36.net sowie der Aufruf zum Aktionstag “Feuer und Flamme und Repression” >>>
http://einstellung.so36.net/de/1527.
22. Oktober 2009
An der Uni Wien besetzen Studierende und ihre UnterstützerInnen seit dem 22.10. den Audimax. Die Proteste richten sich gegen die österreichische Bildungspolitik und die hierfür verantwortlichen Akteure.
Die global week of education
hat endlich auch in Deutschland begonnen. Weitere Aktions-Berichte, Twitter-Links, Bilder- und Videos uvm. finden sich in den laufend aktualisierten Ergänzungen...
14. Oktober 2009
Am vergangenen Samstag lud Pyranha zur Demo unter dem Motto "Her mit dem autonomen Zentrum". Doch es wurde noch mehr geboten: Im Anschluss fand in Kalk ein Autonomes Straßenfest statt mit Konzerten, Vorträgen, Film, Vokü und jeder Menge Action und Unterhaltung.
Links:
Pyranha Webseite /
Aktuelle Infos zur Demo |
Aufruf zur Demo (pdf) |
Mobivideo zur Demo (youtube) | Flyer
vorne /
hinten frühere Indymedia-Artikel (Auswahl)
Für 24. Oktober planen reaktionäre "Lebensschützer" einen Aufmarsch in München. Bei vielen dieser Märsche, auf denen sie ihr völkisch-rassistisches und ultra-sexistisches Weltbild propagieren, gab es schon massive Gegenaktionen. Auch in München werden sie nicht ungestört laufen können.
02. Oktober 2009
Ermordete Demonstrant_innen, Verschwundene, Folter, Ausgangssperre, Militär auf allen Straßen, Ausnahmezustand: Das sind nur einige Folgen des zivil-militärischen Putsches in Honduras vom 28.06.2009. Allein seit dem 21.09.2009, dem Tag der Rückkehr des gewählten Präsidenten Zelaya, kam es zu mindestens zwei Toten durch Polizei- und Militärgewalt, zu hunderten Verhaftungen (zum Teil in alter schlechter Militärtradition eingesperrt in Sportstadien), zur Schließung unabhängiger Medien. Die Drohung seitens der Putschisten, durch Stürmung der brasilianischen Botschaft den Konflikt weiter zu eskalieren, steht weiterhin im Raum.
Bei allen ihren Aktionen genießen die Putschisten seit Anfang an massive Unterstützung auch aus Deutschland. Hierbei tun sich insbesondere die FDP und die mit ihr eng verbandelte "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit" hervor. FPD und Naumann-Stiftung lassen, wieder einmal, keinen Zweifel daran: "Freiheit" ist für sie die Freiheit des Kapitals, hohe Profite zu machen, und Staatsterror, Mord und Folter sind legitime Mittel, sofern diese Freiheit des Kapitals, hohe Profite zu erwirtschaften, in Frage gestellt wird.
Weitere allgemeine Informationen zum Putsch in Honduras:
Amerika 21 – Nachrichten (Diverses) |
Telesur – Aktuelle Nachrichten (auf Castellano) |
Indymedia: Putsch in Honduras (30.06.) |
Indymedia: Nach dem Staatsstreich (01.07.) |
Indymedia: Pressezensur und Gottes Segen (22.09.) |
German foreign policy
19. September 2009
Ein urbaner Garten wächst auf der Fensterbank, auf dem Dach (
Foto 1), in Kulturzentren und Schulen, in Innenhöfen und neben Bahngleisen (
Foto 2), unter aufgebrochenem Asphalt oder in brachliegender Erde, er kann parzelliert oder gemeinschaftlich organisiert werden, seine Früchte landen im Kühlschrank eines einzelnen Haushalts oder im gigantischen Kochtopf einer Volxküche. In ihm entstehen Freundschaften oder sogar Kooperativen zum Vertrieb von ökologischen Lebensmitteln. Alle Arten von urbanen Gärten stellen eine Form der Wiedergewinnung ungenutzter Räume dar; sie füllen diese mit Sinn.
Präsentationen der Gartenprojekte:Anbautradition |
Die Gärten der Stadt Barcelona |
Gemeinschaftsgärten
Dieser Artikel wurde am 19. September 2009 um 16:26 Uhr veröffentlicht.
30. August 2009
Die Vorbereitungen für das Amed-Camp und das Mesopotamische Sozialforum (MSF) laufen auf Hochtouren. Bald treffen die ersten Aktivist_innen aus Europa in Amed/Diyarbakir in der Südosttürkei ein. Stattfinden wird das internationale Camp vom 25. bis zum 30.9 und das MSF vom 28. bis zum 30.9.09.
13. August 2009
Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages haben am 12 . August über 1200 Menschen in zahlreichen deutschen Städten gegen die Kollaboration deutscher Unternehmen mit dem islamistischen Regime im Iran protestiert. Kundgebungen und Demonstrationen fanden vor Gebäuden von Firmen statt, die mit ihren Geschäften das Regime im Iran direkt unterstützen, unter anderem vor Niederlassungen von Mercedes-Benz, Siemens unter anderen.
Proteste fanden statt in Köln, Berlin, Bremen, Göttingen, Hamburg und Frankfurt. Zu den Protesten hatten linke deutsche und iranische Gruppen aufgerufen.
08. August 2009
Bepackt mit Instrumenten und Notenständern haben 60 Musikerinnen und Musiker der Aktionsgruppe „Lebenslaute“ am Samstag, dem 8.8., um 10:30 Uhr überraschend die etwa vier Meter hohe Mauer um das Gelände des geplanten Atommüll-Endlagers in Gorleben überwunden und ein Protest-Konzert gegen den weiteren Ausbau des ungeeigneten Gorlebener Salzstocks zum (illegalen) Endlager und für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen gegeben.
Film auf Graswurzel.tv:
http://www.graswurzel.tv/index.php?flv_id=86
31. Juli 2009
Boehringer, Deutschlands zweitgrößter Pharmakonzern, plant ab Herbst, ein Tierversuchslabor in Hannover zu bauen, in welchem Impfstoffe für Schweine getestet werden sollen, um derern Massenhaltung zu optimieren. Nachdem es dagegen schon von verschiedener Seite Widerstand gab, besetzten am 2. Juli rund 30 unabhängige AktivistInnen den Bauplatz.
Ein Artikel über den bisherigen Widerstand, die Besetzung, Repression, Tierversuche, Tierhaltung, Speziesismus, Boehringer und weiteren Widerstand.
Material für einen Mittelspaltenartikel.
Update: Räumung am 12.08.2009
18. Juli 2009
"Bald schauen die Behörden zu, wenn verdächtige Personen im Internet surfen. Die Massnahme hätte eigentlich geheim bleiben sollen." So die
WOZ (Wochenzeitung) am
16.07.09. Ab dem 1. August 2008 plant der Bund die "Echtzeit-Überwachnung der kompletten Kommunikation des Breitband-Internetanschlusses". Daher ist es auch in Zukunft wichtig, anonym im Internet zu surfen! Die
Crypto CD hilft dir einsteigerfreundlich dabei, das Internet mit einem Maximum an Privatsphäre zu nutzen.
:: Die WOZ zur "Echtzeit-Überwachnung" :: Schnüffelstaat Schweiz :: Anonym ins Internet! ::
Dieser Artikel wurde am 18. Juli 2009 um 16:40 Uhr von anonym veröffentlicht.
16. Juli 2009
Seit einiger Zeit geht so einiges was in Zug. Aber auch schon in den vergangenen Jahren war immer wieder was los. Darum gibt es nun einen Bericht über das Geschehen in und um Zug. Das Ganze beruht erneut auf Internet-Recherchen, darum hat der Artikel keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Dieser Artikel wurde am 16. Juli 2009 um 22:00 Uhr von Aargrau veröffentlicht.
15. Juli 2009
Streikkomitee Giu Le Mani vom Vorstand abgewählt Der Streik der Officina-Belegschaft in Bellinzona letzten Jahres hat bis weit über die Landesgrenzen grosses Interesse gefunden. Selten konnte sich eine Belegschaft so geschlossen, unabhängig und schliesslich erfolgreich durchsetzen.
Artikel / Weitere Infos
Dieser Artikel wurde am 15. Juli 2009 um 13:47 Uhr von some aufbau veröffentlicht.
04. Juli 2009
Das von der Uni Gießen nach drei umkämpften Jahren in Gießen auf das schwer bewachte Versuchsgelände des dubiosen AgroBioTechnikums östlich von Rostock verlegte
Gerstenfeld bleibt heiß umstritten. Zweimal wurde das Feld in diesem Jahr schon direkt angegriffen, einmal das gesamte Versuchsgelände besetzt. Offenbar gelangen alle drei Aktionen trotz bestehender Bewachung - und auch gentechnisch veränderte Kartoffeln und Weizenfelder verschwanden auf diese Weise. Das
Gerstenfeld aber war besonders wichtig und wurde neu angelegt - allerdings illegal. Nun gibt es Strafverfahren in alle Richtungen: Gegen die Versuchsbetreiber vom
AgroBioTechnikum und der
Uni Gießen, aber immer auch noch gegen die
Feldbefreier vom Jahr 2006, dem ersten Jahr des Gerstenfeldes. Deren
zweite Instanz beginnt am 15. Juli um 8.30 Uhr in Gießen ...
01. Juli 2009
In der Morgendämmerung des Sonntag 28. Juni 2009, wurde der Honduresische Präsident Mel Zelaya vom Militär entführt und gewaltsam nach Costa Rica verschleppt.
Nach honduresischen Zeitungen, übernimmt der Präsident des Kongress, Roberto Micheletti, die Präsidentschaft.
Dieser Artikel wurde am 1. Juli 2009 um 12:30 Uhr von egal veröffentlicht.
Am Sonntag den 28. Juni fand in Honduras, einem der größten und gleichtzig ärmsten Länder Zentralamerikas, ein Staatsstreich statt. Das Militär nahm, mit Rückendeckung des Kongresses und des obersten Gerichtshofes, den gewählten Präsidenten José Manuel Zelaya gefangen und brachte ihn außer Landes.
Am Montag den 29. Juni wurde im Kongress ein gefälschtes Rücktrittsgesuch Zelayas verlesen und von den Abgeordneten aktzeptiert. Im Anschluss wurde Roberto Micheletti zum de-facto Präsidenten erklärt. Dieser soll das Land bis zu den Wahlen im November 2009 führen.
Die Bevölkerung von Honduras lies sich, trotz Ausgangssperre und Nachrichtenzensur, jedoch nicht davon abhalten gegen diesen Rückfall in längst vergangen geglaubte Zeiten von Militärregierungen in Lateinamerika zu protestieren.
Aktuelle Berichterstattung: [de] Amerika21, Poonal | [es] Kaos En la Red, Telesur, La Jornada, Indymedia Honduras, AlbaTV
27. Juni 2009
Biel bewegt: Seit 2007 ist das Haus "La Biu" besetzt und immer wieder räumungsbedroht, so auch letztes Jahr (2008). Mit verschiedenen Soliaktionen machten die BesetzerInnen letzten Früh-Sommer auf sich aufmerksam und eine Räumung konnte verhindert werden. Die BesetzerInnen vom "La Biu" kämpfen weiter.
Eine zweites Haus wurde im September 2008 am Tulpenweg besetzt. Trotz der von rund 1400 UnterstützerInnen unterzeichneten Petition und diversen weiteren Aktivitäten, konnten die BesetzerInnen das "Trip-Huus" nach einer Räumungsandrohung nicht halten, das Haus wurde diesen Juni abgerissen.
Auch das Haus an der Freiburgstrasse, welches im April von der Familie Von Allmen besetzt wurde, ist inzwischen wieder geräumt worden.
La Biu, Trip-huus, Repression und mehr. Wir haben euch eine kleine Übersicht zusammengestellt. Das Ganze beruht auf Internet-Recherchen, darum hat der Artikel keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
// LA BIU // SAUVAGE // TRIP-HUUS // FAMILIE VON ALLMEN // TOD EINES JUGENDLICHEN // SCHATTEN ÜBER BIEL // REPRESSION // RADIO-BEITRÄGE // ANTI-REPRESSIONS-DEMONSTRATION // KONTAKTE //
Dieser Artikel wurde am 27. Juni 2009 um 11:32 Uhr von Aargrau veröffentlicht.
15. Juni 2009
Seit letztem Jahr haben sich die
Schulstreiks etabliert. Besonders erfolgreich war der
letzte Schulstreik, bei dem bundesweit über 100.000 SchülerInnen auf die Straße gingen.Dieses Jahr haben sich ihnen die Studierenden angeschlossen und mobilisierten bundesweit zu einer Woche Bildungsstreik vom 15. bis 19. Juni. Bei den Demonstrationen am 17.6. gingen bundesweit in mehr als 70 Städten mindestens 250.000 Menschen auf die Strasse, es gab mehrere Besetzungen und "Banküberfälle".
Ticker (
Behelfsticker auf Indy) |
Zentrale Seite |
Teilnehmende Gruppen |
Demos am Mittwoch |
Mobilisierungsvideos |
Weltweite SolidaritätsbekundungenFreitag: Bundesweiter Bildungsstreik setzt Zeichen, Aktionen in
Bockum,
Altlünen [Lünen],
Berlin (
2),
Dortmund,
Eberswalde.
Donnerstag: Banküberfälle in
Berlin,
2,
Erfurt,
Leipzig | Besetzungen in
Jena,
2,
Berlin,
Göttingen,
Dresden,
2,
ERFURT: Reclaim your Campus an der FH | weitere Aktionen in
Erfurt,
Stuttgart,
Berlin,
Frankfurt/Main,
Update,
Glinde,
Berlin,
Aachen Demos am Mittwoch: Berlin |
Bremen |
Bremen |
Bremen |
Bremen |
Darmstadt |
Darmstadt |
Darmstadt |
Darmstadt |
Dortmund (
Schulstürmungen) |
Duisburg |
Eberswalde |
Polizeiübergriff nach friedlicher Demo in Essen |
Frankfurt (
2) |
Göttingen |
Hannover |
Herne |
Heidelberg |
Jena |
Karlsruhe |
Koblenz |
Leipzig (
Bilderstory) |
Lübeck |
Lübeck |
Lübeck |
Lübeck |
München |
München |
München |
München |
Münster |
Nürnberg |
SigmaringenMontag/Dienstag: Aktionen in
Hamburg,
Berlin,
1,
2,
3,
3,
4,
Werne,
Harburg,
Hannover,
Tübingen,
Vechta,
Marburg,
Kassel,
HeidelbergAudios: Interview Stuttgart |
Open Radio-Specials zum Bildungsstreik |
Podcast aus Marburg |
tübingenVideos: Wuppertal 1. Tag |
Jena |
protestschlafen fu berlin |
Banküberfall Berlin |
Sigmaringen |
Göttingen |
Eindrücke Demo Berlin (auf
KiezTV) |
Heidelberg |
Münster |
Demo in Augsburg |
Demo in Augsburg |
Demo in Augsburg |
Demo in Augsburg |
Wuppertal VV 1 ,
Wuppertal VV 1 ,
Wuppertal VV 1 ,
Wuppertal VV 1 ,
2 |
Wuppertal Demo |
Halle Demo ,
Bildungsjagd |
Düsseldorf Demo |
Osnabrück letztes Hemd |
Bonn Demo |
Wiesbaden Demo |
Flensburg Demo |
Kiel Demo |
Solibotschaft Kroatien |
Solibotschaft Philippinen |
Raketen-Monis PK |
Großdemo in Hamburg |
Banküberfall Hamburg
08. Juni 2009
Seit zwei Monaten finden im peruanischen Amazonasgebiet friedliche Proteste und direkte Aktionen von Indígenas statt. Sie richten sich gegen neu erlassene Dekrete unter der sozialdemokratischen Regierung
Alan Garcías vorzugehen, welche sie fundamentaler Rechte beraubt und die Ansiedlung von Ölfirmen in ihren Stammesgebieten forciert.
Nur einen Monat später hatte die peruanische Regierung einen zwei Monate anhaltenen Notstand für mehrere Provinzen im Amazonasgebiet ausgerufen. Militär-und Sondereinheiten der Polizei wurden in die betroffenen Regionen entsendet, um die friedlichen Proteste gewaltsam zu unterdrücken und die Interessen der überwiegend großen Unternehmen aus dem Ausland zu schützen.
Am 5. Juni kamen bei der gewaltsamen Räumung einer Straßenblockade von mehr als 5.000 Indíginas in Bagua (Nordperu) durch die Polizei
möglicherweise bis zu 40 Menschen ums Leben. Nach dem Angriff staatlicher Sicherheitsorgane auf die friedliche Straßenblockade wurde eine Ölförderanlage in der Nähe der Stadt besetzt. Um ein Ende des blutigen Polizeieinsatzes zu fordern, wurden dabei 38 Polizisten als Geiseln genommen. Bei einem Befreiungsversuch durch die Polizei nur einen Tag später, kamen nach Behördenangaben neun der Geiseln ums Leben, 22 konnten befreit werden, sieben galten zunächst als vermisst.
Nachdem der Vorsitzende der indigenen Organisation Aidesep, Alberto Pizango, von der peruanischen Regierung zur Fahndung ausgeschrieben wurde, konnte er zunächst in die Botschaft Nicaraguas in Lima fliehen und
beantragte Asyl.
Am 11. Juni hat die peruanische Regierung nach einer Abstimmung im Parlament das umstrittene Dekret 1090 bis auf weiteres außer Kraft gesetzt, während die Proteste auf der Straße weitergehen. Am für Freitag geplanten Streik der Arbeitnehmer-Dachorganisation CGTP und einen Protestmarsch zum Präsidentenpalast in Lima beteiligten sich mehrere zehntausend Menschen. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften.
Bilder: (05.06.)
1 |
2 |
3 Audio: 1 |
2 |
3Videoberichte: (05.06.)
1 |
2 |
3 |
4 |
5 | Analyse über die Hintergründe in Englisch (
1 |
2 |
3) |
Interview mit Alberto Pizango (auf Spanisch)Chronologie der Ereignisse |
Linksammlung zum Thema |
sucre.indymedia.org |
peru.indymedia.org
22. Mai 2009
Am 14. Mai kam es zu einer Premiere in Aarau. Nach dem schon Jahre immer wieder für einen autonomen Freiraum in der Aargauer Kantonshauptstadt gekämpft wurde, nahm Mensch an diesem Tag das erste Mal die bewusste Räumung eines besetztes Hauses in Kauf. Egal ob in den 80er oder in der Zeit des Vereins für alternative Kultur in Aarau (fak aarau), besetzte Häuser wurden immer vor dem Ultimatum verlassen. Oft ging es schnell wieder in ein anderes Haus oder es wurde sonst für Aufmerksamkeit gesorgt. Nun scheint ein Wandel im Gange zu sein. Nachdem die Gruppe Klaustrophobia bereits drei Häuser besetzt hatte und diese auch verlies, entschieden sie sich beim vierten Haus anders - kämpferischer als bisher.
Wir nahmen dies zum Anlass für einen kleinen Überblick. Von den Anfängen über die aktuellen Ereignissen bis zu zukünftigen Ideen und Aktionen.
Dieser Artikel wurde am 22. Mai 2009 um 9:57 Uhr von Klaustrophobia veröffentlicht.
14. Mai 2009
Durch die "Hauruckübung" der Universitäts- und der Fakultätsleitung soll ab dem neuen Semester der SoWi-Bachelor eingeführt werden. Die letzte Soziologie-Professorin tritt aus Protest zurück und die Studierenden gehen auf die Strasse. Die Gemüter erhitzen sich zusehends im 175. Jubiläumsjahr der Universität Bern.
Dieser Artikel wurde am 14. Mai 2009 um 12:33 Uhr von Manu Bagru veröffentlicht.
03. Mai 2009
Es ist wieder ein spannendes Aktionsfrühjahr gegen Gentechnik - schon vier Besetzungen, vier Mahnwachen und mehrere Aktionswochenenden prägen das Geschehen. Konzerne, LobbyistInnen und die im Filz der Gentechnik verstrickten Ministerien und Ämter jammern um ihren schönen Profitstandort Deutschland. Nach dem Mon810-Verbot und zurückgezogenen Versuchen nach den Aktionen im letzten Jahr sind nur noch so wenige Felder übrig, wie im letzten Jahr befreit wurden. Wird das Land am Ende ganz gentechnikfrei sein? Oder werden Konzerne, mit Steuermillionen gefütterte Firmengeflechte und die platte Staatsmacht einige letzte Felder retten können? Hier folgt ein erster Überblick über die ersten vier Monate des Jahres 2009 ...
20. April 2009
Ein
freies Netzwerk von Gruppen, die sich für eine emanzipatorische Bildung einsetzen,
ruft weltweit zu Aktionen und Demonstrationen im Rahmen einer gemeinsamen Aktionswoche auf. 65 Gruppen in 31 Ländern unterstützen bereits diesen Aufruf und haben
Aktionen angekündigt. Im Rahmen dieser Proteste soll auch eine
Folge-Konferenz des Bologna-Prozesses in Leuven (Belgien) mit einer
internationalen Gegenkonferenz und
Demonstrationen/Aktionen ab dem Wochenende begegnet werden. Seit
letzter Woche haben in Leipzig bereits die
Protesttage begonnen und eine
Besetzung hält seit dem bis heute stand. Auch international kam es zu Besetzungen: in Zagreb, Zadar (beides Kroatien), Kopenhagen (Dänemark) und Tampere (Finnland) haben ebenfalls Studierende Teile der Universität besetzt, in
Kroatien hält die Besetzung drei Wochen später immer noch an. In
Frankreich ist der Lehrbetrieb schon seit Wochen an einigen Universitäten eingestellt.
Berichte auf Deutsch:
Münster | Leipzig:
1 ,
2 ,
3 ,
4 ,
5 |
Finnland |
Salzburg |
Überblick Österreich |
Heidelberg |
Hamburg (
Tag 2) |
Zagreb |
Wien |
GegengipfelBerichte auf Englisch:
Überblick Aktionswoche |
Besetzung Barcelona 25. April /
28. April Fotos:
Besetzung in Zagreb |
Zadar |
Hamburg (Demo) |
SammlungVideos:
Video des letzten Global Action Days |
Besetzung in Kroatien |
Salzburg |
Heidelberg Demo /
Flashmob |
Vermont (USA) |
Barcelona |
Potsdam |
Leuven |
Moninapping Hamburg |
Gegengipfel-Aktionen Audios:
SchülerInnen-Streik Wien |
Begrüßungskommando Uni Hamburg |
Redebeitrag Demo Hamburg 1,
2
15. April 2009
Am Morgen des 16. April wurde das besetzte Haus auf dem Topf & Söhne-Gelände mit Hilfe von schwerem Polizeigerät und Spezialeinsatzkräften geräumt (
Ticker,
Video). Bundesweit und international kam es noch am selben Tag zu mehreren Solidaritätskundgebungen, -demonstrationen und Aktionen:
Frankfurt,
Berlin Kreuzberg,
Göttingen,
Nürtingen,
Köln,
Berlin Schöneberg,
Weimar,
Växjö (Schweden),
Hamburg,
Düsseldorf und
Potsdam. In Erfurt fand am Samstag eine weitere Demonstration gegen die Räumung und Repression der letzten Tage statt
(Ticker).
Auch in nächsten Tagen brach die Welle der Solidarität nicht ab: Unter anderem in
Münster,
Nürnberg (
2,
3),
Leipzig,
Lübeck,
Köln,
Rostock,
Freiburg,
Mannheim,
Oldenburg,
Heiligenstadt,
Gera,
Gießen und
Ilmenau gingen Menschen für das besetzte Haus auf die Straße.
Währenddessen gleicht Erfurt einem Schlachtfeld, der Polizei gelingt es nicht,
Randale und Glasbrüche in der Innenstadt zu verhindern und beschränkt sich darauf,
Neubesetzungen zu räumen. Der entstandene Sachschaden sowie die Kosten des Polizeieinsatzes dürften mittlerweile die 170.000 Euro, die die Stadt für den Erhalt/Kauf des besetzten Hauses nicht ausgeben wollte, weit übersteigen.
Ein Artikel über die
Geschichte und die Hintergründe der Besetzung sowie dem Widerstand gegen die Räumung.
13. April 2009
Globale Krise – Globale Proletarisierung – Rettungspaket: Kapitalismus zerschlagen
"Seit drei Monaten bricht der Welthandel ein, das ist der Kipppunkt und wesentlich gefährlicher als die »Bankenkrise« der letzten zwei Jahre. Und es geht in seiner Dynamik bereits jetzt über die Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre hinaus. Damals fiel der Welthandel in einem protektionistischen Flächenbrand in der ersten Hälfte der 30er Jahre um 66 Prozent – beim aktuellen Tempo wäre diese Marke in etwa im Herbst 2009 erreicht – obwohl der protektionistische Wettlauf noch gar nicht richtig losgegangen ist. Wenn er losgeht, wird uns nicht nur das Welthandelssystem, sondern auch Weltfinanzsystem und Weltwährungssystem um die Ohren fliegen." (aus 'wildcat':
Thesen zur globalen Krise)
Passend zur Krise finden auch dieses Jahr verschiedene Mai-Feierlichkeiten statt. Doch
"die (radikale) Linke ist nicht auf der Höhe der Zeit, sondern macht business as usual. Bündnispolitik, Mobilisierung zum symbolischen Gipfelsturm, Hoffen auf Gewerkschaften und andere Institutionen." (ebd.). Die Mai-Feierlichkeiten können aber vielleicht auch die Möglichkeit eröffnen, sich zu treffen, zusammen zu sprechen und die Vereinzelung des Alltags für einmal zu überwinden. Und etwas ganz Neues entstehen zu lassen:
AufrufeBerichte | Communiqués | FlugblätterÄltere Features: 2008 |
2007 |
2006 |
2005
Dieser Artikel wurde am 13. April 2009 um 18:57 Uhr von ((i)) veröffentlicht.
02. April 2009
In London begann am 1. April das Treffen der G20. Die zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer berieten an zwei Tagen über einen Ausweg aus der weltweiten Wirtschaftskrise, die bereits jetzt dramatische Ausmaße angenommen hat.
Ein breites zivilgesellschaftliches außerparlamentarisches Bündnis versuchte an beiden Gipfeltagen mit Aktionen auf die Ursachen der Krise aufmerksam machen und fordert Veränderungen. Im Vorfeld wurde von der britischen Regierung über die Medien versucht, die Proteste zu
diffamieren, um Menschen an ihrem Recht auf öffentlichen Protest zu hindern.
Am 1. April demonstrierten mehr als 4.000 Menschen in verschiedenen Demonstrationszügen in Richtung des
Bankenviertels von London. Dabei kam es zu Übergriffen durch Teile der knapp 5.000 eingesetzten BeamtInnen, mehrere Personen wurden dabei teilweise schwer verletzt, fast 90 Menschen festgenommen. Am Rande eines Polizeikessels brach ein etwa
50 Jahre alter Mann (
english) zusammen und verstarb wenig später auf dem Weg ins Krankenhaus. Der Guardian veröffentlichte wenige Tage nach den Protesten ein
Video, das zeigt, dass er kurz vor seinem Tod von vermummten Polizisten geschlagen wurde und zu Boden ging.
In den Abendstunden des 1. Aprils begann die Polizei ein
24-Stunden-Klimacamp im Zentrum von London zu räumen. Auch dabei wurden nach
Indymedia-Berichten mehrere Personen verletzt. Am frühen Donnerstag Morgen war das Camp geräumt.
Am eigentlichen Gipfeltag begann gegen 12 Uhr die Polizei damit, das Convergence-Center (
rampART) zu stürmen. (
Bericht,
Fotos) Die Menschen im Center hatten sich im 1. Stock verbarrikadiert, während die Polizei über das Dach und das Erdgeschoss in das Gebäude eindrang. Es kam zu Festnahmen und Verletzungen. Auch das neu besetzte Convergence Space in der Earl Street wurde durch Polizeieinheiten gestürmt (Berichte und Fotos:
1,
2,
3). Als Grund für ihr gewaltsames Vorgehen gibt die Polizei an, dass Personen aus den Centern für die Ausschreitungen am 1. April verantwortlich gemacht werden.
Eine Kundgebung für den Toten in der Nähe der Bank of England wurde am Donnerstag
ebenfalls von der Polizei aufgelöst. Am Nachmittag griff die Polizei immer wieder DemonstrantInnen auf und begann damit, willkürlich Menschen zu kontrollieren und abzufilmen.
Breaking News: deutsch (01.04.) |
english (01.04.) |
deutsch (02.04.) |
english (02.04.)Links: IMC London |
IMC UK |
Twitter Bilder: 1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
7 |
8 |
9 |
10 |
11 |
12 Videoberichte: Augenzeugenberichte über den Todesfall (
volle Version) || Klimacamp:
Aufbau,
Videobericht,
Ruhe vor dem Sturm,
Impressionen,
Polizeiangriff 1 |
2 |
3 |
4 |
5 G20 City of London 1. April ||
Critical Mass || Bank of England:
1,
2,
Drumms,
Jazz,
Blick von der Royal Bank of Scotland aus,
Kesselbruch 1,
2 || London 4. April:
Getting the Truth-March,
Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen den KesselKommerzielle Medien:
spiegel.de (01.04.) 1 |
spiegel.de (01.04.) 2 |
bbc.co.uk (01.04.) |
spiegel.de (02.04.) 1 |
spiegel.de (02.04.) 2Audios: Open-Radio.nl
27. Mrz 2009
In Vorbereitung auf einen internationen Aktionstag am 28. März wurde ein
Mobilisierungsvideo und eine
Indy-Printausgabe erstellt. Die unterschiedlichen
Aktionen aber auch die Forderungen der DemonstrantInnen waren Bestandteil eines extra für den Aktionstag eingerichteten
Krisenradios.
Unter dem Motto: "Wir zahlen nicht!" wurden am
28. März 2009 zwei bundesweite Demonstrationen in
Berlin und Frankfurt/Main organisiert. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Erwerbslosen- und Sozialprotestorganisationen, entwicklungspolitischen und antikapitalistischen Gruppen mobilisierte unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise! - Für eine solidarische Gesellschaft" zu den Demonstrationen gegen die aktuelle Krisenpolitik der Bundesregierung. Sie beteiligen sich damit an einem
internationalen Aktionstag.
Anlass ist der G20-Gipfel am 1./2. April 2009 in
London. Die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten (G8-Staaten plus 12 Industrie- und Schwellenländer) treffen sich, um über Auswege aus der Krise zu beraten.
In Deutschland beteiligten sich mehr als
25.000 Menschen an den Aktionen. Teile der Demonstration in Berlin standen dabei unter
ständiger Beobachtung durch das das BKA.
Trotz Versuchen, die Proteste
medial zu diffamieren wird davon ausgegangen, dass die Demonstrationen in London die größten der letzten Jahre werden.
Berichte: Frankfurt:
1 |
2 |
3 |
4 Berlin:
1 |
2Bilder: 1 |
2 |
3 |
4 |
5Videoberichte: kanalb |
freundeskreis-videoclips |
youtube |
kiez.tvAudios: 1 |
2G20 Actions |
28. März 2009 |
kapitalismuskrise.org |
labournet.de |
Krisenfrequenz Radio |
Printausgabe
23. Mrz 2009
Am 20.3.2009 wurde der Fischer- und ArbeiterInnen-Community Vila Brandão in Brasilien ein Land-Enteignungsdekret zugestellt - die kleine, arme Gemeinde im Zentrum der Stadt, mit bestem Ausblick über die Bucht von Todos os Santos, seit den 1940er Jahren dort angesiedelt, soll geräumt und dem Erdboden gleich gemacht werden. Die Gemeinde formiert sich - wieder einmal - zum Widerstand.
15. Mrz 2009
Radio Rasa aus Schaffhausen steckt in finanziellen Schwierigkeiten. Das Freie Radio sendet seit über 10 Jahren auf der Frequenz 107,2 MHz, die in größerem Umkreis um Schaffhausen hörbar ist. Durch eine Änderung der Förderrichtlinien des
BAKOM (Bundesamt für Kommunikation) geriet das
unkommerzielle Radio in eine finanzielle Schräglage. Einnahmen, die bislang für das sogenannte Gebührensplitting angerechnet werden konnten, werden seit der Änderung der Richtlinien nicht mehr berücksichtigt, was dazu führt, dass die Förderung deutlich geringer ausfällt. Radio Rasa ist eines von 8
Freien Radios in der Schweiz, und sendet wie seine Geschwister komplett werbefrei. Damit will man finanzielle Abhängigkeiten vermeiden. Durch ihren Verzicht auf Werbung sind die Freien Radios aber verstärkt auf staatliche Förderung angewiesen. Die Betreiber des Radios, der Rasa-Radioverein, hoffen nun, das finanzielle Defizit durch Benefiz-Veranstaltungen und Spenden ausgleichen zu können.
Artikel: Radio Rasa in NotFreie Radios: Radio 3fach Luzern |
Kanal K, Aarau |
Radio LoRa, Zürich |
Radio RaBe, Bern |
Radio RaSA, Schaffhausen |
Radio Stadtfilter, Winterthur |
Toxic.FM, St. Gallen |
Radio X, Basel
Dieser Artikel wurde am 15. Mrz 2009 um 11:16 Uhr von radio rasa veröffentlicht.
13. Mrz 2009
Auch das Jahr 2009 startet mit Widerstandsaktionen gegen die grüne Gentechnik. Nachdem im Jahr 2008 eine bislang beispiellose Serie von direkten Aktionen diverse Freisetzungen von gentechnisch veränderten Pflanzen verhindern konnte, sank dieses Jahr bereits die Fläche der angemeldeten Genfelder um rund 800 Hektar.
Aktuell: Besetzung in Groß Lüsewitz Es gibt ab sofort eine Dauermahnwache im Dorf, wo weitere Aktionen und inhaltliche Workshops stattfinden. Dort kann auch übernachtet werden.
03. Mrz 2009
Gewonnen haben die baskischen Wahlen klar die moderaten Nationalisten und in Galicien stürzten die Sozialisten (PSOE) erwartungsgemäß ab und die Postfaschisten haben die absolute Mehrheit
zurückgewonnen. Nach dem Ausschluss der linken baskischen Unabhängigkeitsbewegung will die PSOE in einer spanisch-nationlistischen Front mit den
Postfaschisten der Volkspartei (PP) regieren, obwohl sie weit entfernt von einer Stimmenmehrheit sind und die knappe Sitzmehrheit duch die
Verbote nur herbeimanipuliert haben. Die baskische Linke hat sich nicht einschüchtern lassen, mehr als 100.000 Menschen haben die Verbotenen gewählt.
19. Februar 2009
Lebrija ist eine Kleinstadt rund 60 km südlich von Sevilla. Seit dem 18. Februar ist der Ort mit seinen 26.000 EinwohnerInnen schlagartig berühmt geworden - als erste Stadt Spaniens, in der die Bevölkerung einen Generalstreik gegen die Krise und gegen die Vetternwirtschaft der Kommunalregierung durchgeführt hat. Organisiert wurde dieser Streik, an dem sich zwischen 90 und 95 Prozent aller Beschäftigten beteiligt haben, von der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft CNT und einem EinwohnerInnen-Komitee, das Erwerbslose vor einigen Wochen gegründet hatten.
16. Februar 2009
Die
Geschichte ist unglaublich, aber wahr: Am Samstag, 31. Mai 2008 erhielten die fünfzig ArbeiterInnen der INNSE in Mailand ein Telegramm des Fabrikbesitzers, alle Aktivitäten würden ab sofort eingestellt. Daraufhin eroberten sie das von privaten Sicherheitsleuten bewachte Werk und führten dreieinhalb Monate lang die Produktion in Selbstverwaltung weiter, bis die Polizei sie
am 17. September aus dem Betrieb holte und die Werkstore versiegelte. Seither sind sie buchstäblich auf die Strasse geworfen und haben in einem alten, überdachten Werkseingang ihr Basislager eingerichtet. Dort treffen sie sich täglich - in den gleichen Schichten wie vorher - und bewachen rund um die Uhr die Werkstore, damit der Besitzer die Maschinen nicht abtransportieren kann. Obwohl für die INNSE ein Käufer vorhanden ist, der die Produktion sogar ausbauen will, unternehmen die Behörden nichts, um die Immobilienfirma, der das Fabrikgelände gehört, unter Druck zu setzen.
Dieser Artikel wurde am 16. Februar 2009 um 21:54 Uhr von arbeitskampf veröffentlicht.