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	<title>Deutschsprachige Indymedia-Artikel</title>
	<link>http://synde.indymedia.org</link>
	<language>en</language>
	<description>Deutschsprachige Indymedia-Artikel - http://synde.indymedia.org</description>

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	<title>de: Gö: Eine Woche vor der Antifa-Demo</title>
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	<description>Eine Woche vor der Antifa-Demo anlässlich des 20. Todestags der Antifaschistin Conny, werden zunehmend Konturen sichtbar. Im Folgenden wollen wir versuchen einen Überblick über die aktuellen politischen Ereignisse in Göttingen und in der Region Süd-Niedersachsen geben und eine Einschätzung der bevorstehenden Aktivitäten liefern - inbesondere wollen wir dabei die zivilgesellschaftliche Bewegung berücksichtigen</description>
	<pubDate>Sa, 07 Nov 2009 01:52:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: UPDATE - Naziaufmarsch heute in Halle</title>
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	<description>Letztes Update zum bundesweiten JN-Aufmarsch in Halle - aktuelle KARTE online - Es gibt einen Ticker und ein Infotelefon &lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Nazis starten am S-Bahnhof Halle-Neustadt um 11 Uhr. Antifa mobilisiert zu dezentralen Aktionen, bürgerliche Gruppen haben Gegenkundgebung in der Nähe angemeldet. Hier ein kurzer selbstgeschriebener Bericht.</description>
	<pubDate>Sa, 07 Nov 2009 00:15:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Was Wikipedia von Indymedia lernen könnte</title>
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	<description>Wikimedia, der Verein zu Wikipedia, muss sich mit massiven Vorwürfen auseinandersetzen. Kritisiert wird u.a. die Administration, die Lösch-Praxis, der Umgang mit Kritik. Trotz aller offensichtlichen Unterschiede gibt es frappierende Parallelen zwischen der Entwicklung von Indymedia und der von Wikipedia in Deutschland.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 21:40:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Nazis raus - aus ihren Löchern</title>
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	<description>Kein Zutritt mehr für Nazitrupps in Rieger-Immobilie...</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 21:33:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Dresden: erfolgreicher Auftakt der Aktionskonferenz</title>
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	<description>In Dresden startete heute mit einer gut besuchten Podiumsdiskussion die spektrenübergreifende Aktionskonferenz zum Thema Nazigroßaufmarsch am 13. Februar 2010. Zu der vom bundesweiten, antifaschistischen Bündnis &quot;No pasarán&quot; organisierten Veranstaltung kamen zwischen 250 und 300 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus Dresden und aus dem restlichen Bundesgebiet und übertrafen damit die Erwartungen der Veranstalter. In angeregter Athmosphäre wurde fast 3 Stunden in konstruktiver Stimmung über Strategien zur Verhinderung des Naziaufmarschs in Dresden diskutiert. Hier ein erster, kurzer Eindruck.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 21:19:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Rollback im Strafvollzug 2009</title>
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	<description>Anhand der Vollzugspraxis der Justizvollzugsanstalt (= JVA) Bruchsal kann exemplarisch verfolgt werden, wie im Verlauf der letzten 15-20 Jahre erreichte Standarts beschnitten werden - eine Bereitschaft der Inhaftierten sich zu wehren ist kaum zu bemerken.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 20:35:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: [Luxemburg] Aktionen gegen Abschiebungen</title>
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	<description>Nachdem in der ersten November-Woche 49 Angehörige der serbischen Minderheit nach Kosovo abgeschoben wurden, gab es verschiedene und vielfältige Protestaktionen, die nicht weniger intensiv weitergehen werden. JedeR ist aufgefordert, sich daran zu beteiligen, oder auf Distanz seine Solidarität zu bekunden.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 17:51:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: [Berlin] Alexandra R.: Beschwerde eingelegt</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264984.shtml</guid>
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	<description>Die Berliner Staatsanwaltschaft gibt nicht auf und sucht nach weiteren Möglichkeiten zur Blamage!</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 15:56:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Gefängniswärter auf Motorrädern ...</title>
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	<description>Gefängniswärter auf Motorrädern ... &lt;br /&gt;&lt;br /&gt;LOGOS: unter www.jailriders.de</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 15:06:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Polizeioffensive in Athen</title>
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	<description>Der Traum vom polizeifreien Raum Exarchia scheint vorerst gescheitert, seit der Wahl geht die Polizei in die Offensive. &lt;br /&gt;Gestern massiver Einsatz nach Angriff auf Beamte.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 15:00:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Mini-Verurteilung in Lüneburg: 10 Tagessätze</title>
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	<description>Am 6.11. fiel vor dem Amtsgericht Lüneburg das Urteil in einem zweitägigen Prozess, von dem selbst die Staatsanwaltschaft (StA) in Frage stellte, ob der nötig gewesen wäre. Die Gegenfrage, wer denn bitte das Verfahren angezettelt hätte, beantwortete sie nicht – beantragte dann aber, wo jetzt schon das Gerichtsverfahren „streitig“ geführt wurde (Begriff dafür, dass der Angeklagte nicht unterwürfig war), dann doch eine Strafe von 30 Tagessätzen. Der Angeklagte forderte Freispruch, das Gericht verhängte 10 Tagessätze zu je 8 Euro. Vorangegangen waren 3 Stunden Streit um Anträge und Justizlogiken.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 14:54:00 +0000</pubDate>
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	<title>ch: Arzt erspart US-Soldiers den Irak-Einsatz durch Erschiessen</title>
	<guid>http://ch.indymedia.org/demix/2009/11/72063.shtml</guid>
	<link>http://ch.indymedia.org/de/2009/11/72063.shtml</link>
	<description>Auf der grössten US-amerikanischen Militärbasis Fort Hood erschoss der jordanische Psychiater Nidal Malik Hasan, welcher dort post-traumatisierte Irak-Rückkehrer behandelt hatte, 13 Personen, die meisten darunter Soldaten, die kurz vor dem Abflug zu einem Irak-Einsatz standen. Hasan selber hätte auch gleich in den Irak gemusst.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 14:37:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Residenzpflicht soll aufgehoben werden</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264964.shtml</guid>
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	<description>Berlin und Brandenburg planen als erste Bundesländer, die Residenzpflicht für Flüchtlinge aufzuheben. Fraglich ist jedoch, ob dies auch bundesweit ein Signal setzen kann.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 13:03:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Protest gegen Stadtumstrukturierung (Bln)</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264962.shtml</guid>
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	<description>Vor einem ziemlich fetten Presseforum eröffnete heute morgen Wowereit, unser aller SPD-Bürgermeister, die sanierte East Side Gallery am ehemaligen Mauerstreifen zwischen Kreuzberg und Friedrichshain. Diese Gelegenheit liessen sich einige Aktivist_innen nicht entgehen, um gegen Stadtumstrukturierung, MediaSpree, steigende Mieten und die unsoziale SPD-PDS-Politik zu demonstrieren.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 12:09:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Atompolitik - mit krimineller Energie</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264960.shtml</guid>
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	<description>Die schwarz-gelbe Regierung hat ihre Drohung mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie wahr gemacht - Akten tauchen auf, die belegen, dass die Entscheidung, das atomare Endlager in Gorleben zu bauen durch gezielte Manipulation von Gutachten und massive Einflussnahme von CDU-Politikern zustande kam. Seitdem ist es mucksmäusenstill. &lt;br /&gt;Warum? Die CDU/CSU-FDP-Regierung brauchte nur auf die Schublade tippen, in der sich Dossiers befinden, die denselben kriminellen Umgang bei der Durchsetzung der Atomenergie auf Seiten der SPD-geführten Regierungen beweisen würde. &lt;br /&gt;Im Folgenden geht es darum, einen Blick in diese Schublade zu werfen.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 11:56:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Auf nach Ahaus am 15.11.09 -Demo gegen Castor</title>
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	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264958.shtml</link>
	<description>Abgebrannte Brennelemente aus dem Forschungszentrum Jülich sollen im Brennelement-Zwischenlager Ahaus (BZA) eingelagert werden. &quot;Wir haben einen entsprechenden Antrag beim Bundesamt für Strahlenschutz gestellt&quot;, erklärte am Dienstag BZA-Pressesprecher Burghard Rosen. Es verdichten sich die Hinweise dafür, dass der Castor-Transport bald rollen könnte!</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 11:54:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Free Mumia Unterstützer_innen in Jena</title>
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	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264956.shtml</link>
	<description>Seit 28.10.2009 hängt ein Transpi mit der Aufschrift &quot;Free Mumia Abu Jamal - Hinrichtung verhindern&quot; über der Johannisstr. in Jena. Eine Gruppe hat sich auch hier zusammen gefunden die die Free Mumia Kampagne unterstützt und sich auf Tag x+3 vorbereitet.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 11:47:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Hörsaalbesetzung in Heidelberg seit 3.11.</title>
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	<description>Am 3. November 2009 wurden von Studierenden zwei Hörsäle in der Neuen Universität in Heidelberg besetzt; die Besetzung dauert zur Stunde an.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 11:37:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Russische Märsche In Russland 2009</title>
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	<description>Am „Tag der Nationalen Einheit“ gingen in circa 15 Städten und in Kiew tausende regierungstreue und radikale Nationalisten in „Russischen Märschen“ auf die Straße. Allein in Moskau gab es mindestens sechs größere Veranstaltungen an denen sich bis zu 30.000 Menschen beteiligten. In den anderen russischen Regionen fanden ebenfalls rechte Kundgebungen und Aufmärsche statt. Antifaschistischen Protest gab es in Moskau und in Petersburg. In Moskau fand eine Kundgebung und Konzert unter dem Motto „Russen gegen den Faschismus“ statt. In Petersburg störten antifaschistische Aktivist_innen die Kundgebung der Nationalisten. In den anderen Städten wurden zumeist Plakate gegen die Russischen Märsche geklebt und Graffitis gesprüht.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 10:30:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Audimax in Münster geräumt</title>
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	<description>Das seit zwei Tagen besetzte Audimax in Münster wurde heute morgen ohne vorige Warnung von der Polizei geräumt. Von etwa 50 Personen wurden die Personalien aufgenommen.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 09:30:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Vergesse Kämpfe aus dem Herbst 89</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264942.shtml</guid>
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	<description>Aktivisten aus den politischen und sozialen Aufbruch in Polen und Deutschland berichteten am 4.11.09 über ihre Ziele und setzten damit einen Contrapunkt zur offiziellen Erzählung über die Wende.</description>
	<pubDate>Fr, 06 Nov 2009 00:06:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Mordprozess in Dresden</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264939.shtml</guid>
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	<description>Kampf gegen Islamophobie und Rassismus &lt;br /&gt;Prozess gegen Alex Wiens wegen Mordes an Marwa El Sherbini und Mordversuches an ihrem Mann Elwi O. &lt;br /&gt;Eine antirassistische Analyse.....</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 22:20:00 +0000</pubDate>
</item>
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	<title>de: Hörsaal in Tübingen besetzt</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264938.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264938.shtml</link>
	<description>Bildungsstreik- Die Besetzungswelle erreicht Tübingen &lt;br /&gt;Heute versammelten sich ca. 300 StudentInnen um 16h im Kupferbau der Universität Tübingen um gegen die Misstände im Bildungssystem vorzugehen und sich mit den aktuellen internationalen Protesten gegen neoliberale Bildungspolitik zu solidarisieren. Dabei kam es zu einer spontanen Besetzung des Hörsaales, weitere Aktionen sind geplant.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 21:37:00 +0000</pubDate>
</item>
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	<title>ch: Holocaustleugner Schaub in der St. Galler Olma-Halle</title>
	<guid>http://ch.indymedia.org/demix/2009/11/72061.shtml</guid>
	<link>http://ch.indymedia.org/de/2009/11/72061.shtml</link>
	<description>Am 31. Oktober 2009 sprach der Holocaustleugner und Neonazi Bernhard Schaub neben Weltverschwörern und Sektierern am Kongress der Anti-Zensur-Koalition (AKZ) in St. Gallen.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 20:48:00 +0000</pubDate>
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	<title>ch: UniDemo Wien: Auseinandersetzung mit Polizei bei Schubhaft</title>
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	<link>http://ch.indymedia.org/de/2009/11/72060.shtml</link>
	<description>Beim heutigen 'Free-Education-Action-Day' in Wien kam es zu einer Großdemonstration, die von drei Punkten aus los startete und sich beim Urban Loritz Platz zur Abschlusskundgebung traf. Ca. 20.000 Menschen waren daran beteiligt. Als die Demonstration beim Gürtel an der Schubhaft vorbei zog, kam es kurzfristig zu einer Auseinandersetzung mit der Polizei.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 20:16:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: [Marburg] Audimax besetzt</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264934.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264934.shtml</link>
	<description>Im Rahmen der Global Week of Action wurde am Abend des 5. November das Auditorium Maximum, der größte Hörsaal der Universität Marburg besetzt. Die 70 BesetzerInnen nehmen sich dringend benötigten Freiraum.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 19:43:00 +0000</pubDate>
</item>
<item>
	<title>de: UniDemo Wien: Auseinandersetzung mit Polizei</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264931.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264931.shtml</link>
	<description>Beim heutigen 'Free-Education-Action-Day' in Wien kam es zu einer Großdemonstration, die von drei Punkten aus los startete und sich beim Urban Loritz Platz zur Abschlusskundgebung traf. Ca. 20.000 Menschen waren daran beteiligt. Als die Demonstration beim Gürtel an der Schubhaft vorbei zog, kam es kurzfristig zu einer Auseinandersetzung mit der Polizei.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 19:10:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Darmstadt: Karo 5 besetzt</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264929.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264929.shtml</link>
	<description>Mehrere Dutzend Studenten haben am Donnerstagnachmittag das Empfangsgebäude „Karo 5“ der Technischen Universität besetzt. „Wir wollen hier auf jeden Fall die Nacht verbringen“, sagte am Donnerstagabend ein Sprecher vom Asta der Hochschule Darmstadt.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 18:59:00 +0000</pubDate>
</item>
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	<title>de: Soli-Kundgebung zum Kulturkampf in Österreich</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264927.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264927.shtml</link>
	<description>Im Rahmen des internationalen ActionDays gab es heute in München eine Kundgebung in Solidarität mit den protestierenden ÖsterreicherInnen wobei die Notwendigkeit gleichlautender Proteste in der BRD betont wurde.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 18:20:00 +0000</pubDate>
</item>
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	<title>de: Husum: Nazi-Überfall und Gegendemo</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264925.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264925.shtml</link>
	<description>Die Bundestagswahl machte eigentlich Hoffnung. Trotz ungewöhnlich starkem  Wahlkampf wurde die Bundestagswahl für die NPD zu einem Debakel. Die rechtsextremistische Partei um Arne Kähne und (damals noch) Kevin Stein erreichte in Nordfriesland nur 0,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Und wie erwartet kehrt in den Kommentaren und Berichten Ruhe ein. Sind die Nazis nicht in den Parlamenten, scheinen sie niemanden zu stören.Wie gefährlich dieser Trugschluss ist, zeigten die Vorfälle auf der Neustadt in Husum am Samstag, den 19.10.2009. Was für die Husumer Nachrichten nur „Streitigkeiten zweier politisch motivierter Gruppen“ sind, stellt in Wahrheit eine in Husum bisher unbekannte Qualität an faschistischer Gewalt dar. Beim Verlassen eines Lokals wurde zunächst ein 27-Jähriger mit einer Schreckschusspistole bedroht und anschließend mit dieser sowie mit Pfefferspray attackiert. Als weitere Besucher dem Verletzten zu Hilfe kommen wollten, wurden diese ebenfalls mit Schreckschusswaffen bedroht,welche sich erst nach dem Abfeuern als solche erkennen ließen. Ein Augenzeuge beschrieb die Eindeutigkeit des Vorfalls: „Die Rechtsradikalen trugen teilweise T-Shirts mit aufgemalten Hakenkreuzen und gaben sich somit eindeutig zu erkennen“.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 16:31:00 +0000</pubDate>
</item>
<item>
	<title>de: UPDATE: Naziaufmarsch am 07.11. in Halle</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264913.shtml</guid>
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	<description>Ein selbstgeschriebener Bericht, der den aktuellen Stand der Dinge bezüglich des naziaufmarsches in Halle am Samstag beschreibt. &lt;br /&gt;Es gibt Neuigkeiten, und zwar Infos zum Nazitreffpunkt und zur Route. Startpunkt der Nazis, so der jetzige Stand, ist der S-Bahnhof Halle-Neustadt. Die Antifa mobilisiert zu dezentralen Aktionen gegen den Naziaufmarsch, die Zivilgesellschaft (www.izhalle.de) ruft zu einer Demonstration am Salzgrafenplatz (MDR-Rundfunkzentrale) um 10.30 auf, die nach Neustadt führt, sowie zu einer Kundgebung Albert-Schweitzer-Str./Häckelweg.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 15:29:00 +0000</pubDate>
</item>
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	<title>de: MUC: Akademie der bildenden Künste besetzt</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264902.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264902.shtml</link>
	<description>Heute gegen 14:00 besetzten aus einer Kundgebung heraus einige Menschen die Münchner Akademie der bildenden Künste.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 14:11:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Audimax der Uni Potsdam besetzt</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264878.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264878.shtml</link>
	<description>Nach der studentischen Vollversammlung an der Universität Potsdam wurde im Anschluss das Audimax am Standort Neuen Palais besetzt.</description>
	<pubDate>Do, 05 Nov 2009 06:14:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: [Aachen] Bildungsstreik: Solisponti</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264873.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264873.shtml</link>
	<description>Solidaritätsdemo in Aachen für die besetzten Unis in Münster, Heidelberg, Österreich und überall.</description>
	<pubDate>Mi, 04 Nov 2009 21:10:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Bln.: Nazikonzert ohne Raum</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264867.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264867.shtml</link>
	<description>Am kommenden Sonnabend soll es in Berlin ein Konzert der Band „Kategorie C“ geben. Das vom &quot;Thor Steinar&quot;-Ableger und -Konkurenten initiierte Konzert der Neonazi-Modemarke „Erik and Sons“ aus Königs Wusterhausen steht aktuell auf der Kippe. Es sollte wohl in der Trabrennbahn Karlshorst staffinden. Nun wurde der Vertrag gekündigt.</description>
	<pubDate>Mi, 04 Nov 2009 18:32:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: FFM: Kundgebungen gegen Dublin Abschiebungen</title>
	<guid>http://de.indymedia.org/2009/11/264860.shtml</guid>
	<link>http://de.indymedia.org/2009/11/264860.shtml</link>
	<description>In Frankfurt a.M. fanden gestern (04.11.) zwei Kundgebungen gegen europäische Asylpolitik, Dublin-Abschiebungen und die Zustände in den Flüchtlingslagern in Griechenland statt.</description>
	<pubDate>Mi, 04 Nov 2009 18:28:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: [Berlin] 4. Prozesstag, Alexandra</title>
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	<description>Der heutige Verhandlungstag, der ursprünglich im Saal 101 stattfinden sollte, begann mit leichter Verspätung im Saal 700, der dank penibler Kontrollen und kugelsicherer Ausstattung ebenfalls als &quot;Hochsicherheitssaal&quot; gilt. Die kurzfristige Raumänderung war vermutlich der zeitgleich stattfindenden Solidaritätskundgebung für Alex geschuldet. Rund ein Dutzend Unterstützer_innen hatten sich trotz mäßigen Wetters mit Transparenten und einem Lautsprecherwagen vor dem Gerichtsgebäude aufgebaut und Flyer an vorbeikommende Passant_innen verteilt. Die Polizei überwachte diese Szenerie mit einem Großaufgebot von neun Gruppenwagen und mindestens zwei Zivilfahrzeugen des Polizeilichen Staatsschutzes. Einer der Staatsschützer_innen fotografierte die Kundgebungsteilnehmer_innen.</description>
	<pubDate>Mi, 04 Nov 2009 15:53:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Projekt: „Unsa Haus-Schule befreit“</title>
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	<description>Dieser Artikel berichet vom Projekt &quot;Unsa Haus-Schule befreit&quot;! &lt;br /&gt;Eine Hausbesetzung in Wilhelmshaven. &lt;br /&gt;Linke Aktivisten kämpfen um ein kulturelles Zentrum!</description>
	<pubDate>Mi, 04 Nov 2009 15:52:00 +0000</pubDate>
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	<title>de: Sachsen: Entwurf für neues Versammlungsgesetz</title>
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	<description>Nach der &lt;a href=&quot;http://www.addn.me/news/landtagswahlergebnisse-fuer-dresden-im-einzelnen/&quot; target=&quot;_blank&quot;&gt;Landtagswahl&lt;/a&gt; in Sachsen zeigt sich, dass die &lt;a href=&quot;http://www.addn.me/news/ein-neues-versammlungsgesetz-nach-den-landtagswahlen-in-sachsen/&quot; target=&quot;_blank&quot;&gt;Befürchtungen&lt;/a&gt; für eine Verschärfung des Versammlungsrechts nicht unbegründet waren. Bereits aus den &lt;a href=&quot;http://www.addn.me/news/koalitionsvereinbarungen-der-neuen-landesregierung/&quot; target=&quot;_blank&quot;&gt;Koalitionsvereinbarungen&lt;/a&gt; der neuen schwarz-gelben Landesregierung ließ sich erkennen, dass 20 Jahre nach der Wiedervereinigung der Abbau freiheitlicher Grundrechte und demokratischer Mitbestimmung zu einem der wichtigsten Anliegen der neuen CDU-geführten Landesregierung werden sollte. Nach nicht einmal zwei Monaten Regierungsverantwortung wurde heute aller Voraussicht nach im sächsischen Landtag in einer öffentlichen Sitzung ein Gesetzesentwurf für das neue Sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet.</description>
	<pubDate>Mi, 04 Nov 2009 14:41:00 +0000</pubDate>
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	<title>ch: Autonomes Zentrum in Krakau</title>
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	<description>Vor einem Monat die Stadtbehoerde Krakau hat einen autonomes zentrum geraeumt, das sich in eine besetzte,ueberrestliche gebaeude befindet hat in wielickastr in krakau. &lt;br /&gt;</description>
	<pubDate>Mi, 04 Nov 2009 14:01:00 +0000</pubDate>
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